Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:
Flucht
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2018
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen Einrichtungen für Geflüchtete einhergegangen. Wurden in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014…
Aymaz: Minister Stamp verhindert mit seinem Asyl-Stufenplan eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zum Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“ erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz/Polat: Bund und Länder müssen zügig Lösung für Bürgen von syrischen Geflüchteten liefern
Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, und Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, kritisieren die Untätigkeit der Bundes- und Landesregierung in der Frage der Rückzahlungsforderungen gegenüber Menschen, die sich zur Übernahme von Kosten für die Aufnahme von syrischen Geflüchteten bereiterklärt hatten:
Aymaz: Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Abschiebungshaft-Novelle
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetztes erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Vernichtendes Urteil für Stamps Asyl-Stufenplan
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss über die Umsetzung der zweiten Stufe des Asyl-Stufenplans der Landesregierung erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Fortsetzung der Flüchtlingsfinanzierung für NRW und seine Kommunen sicherstellen
I. Ausgangslage Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, eine „weitere Finanzierung der laufenden Maßnahmen zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei den Flüchtlingskosten (Integrationspauschale,…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen Einrichtungen für Geflüchtete einhergegangen. Wurden in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014…
Geflüchtete in Schule und Ausbildung – Sozialrecht bestraft Integration: Was weiß und tut die Landesregierung?
Geflüchtete Jugendliche und junge Erwachsene, auch wenn sie sich noch im Anerkennungsverfahren befinden, erhalten Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz. Viele nutzen die Zeit bis zum Entscheid ihres Asylantrages nicht nur für…
Aymaz: Schwarz-Gelb muss humanitäre Verantwortung übernehmen
Zur Situation des deutschen Schiffs Lifeline, das mit über 200 Geflüchteten an Bord mehrere Tage keinen europäischen Hafen ansteuern durfte, erklärt Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: