Ende 2018 wurden die ersten Berichte von TAZ und Fokus zu einem mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerk, in dem Personen aus der Bundeswehr sowie weiteren Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder angehören…
Innenpolitik, Recht
Informationspolitik der Polizei in Nordrhein-Westfalen gegenüber den Personen auf der sogenannten Todesliste der Gruppe „Nordkreuz“
Im Rahmen von Durchsuchungen bei Personen, die der rechtsextremistischen Gruppe „Nordkreuz“ zugerechnet werden, sind Listen mit den Namen von 25.000 Personen gefunden worden. Gegen die Gruppe wird wegen der Vorbereitung…
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Mit großer Sorge ist zu beobachten, dass sich antisemitische Haltungen in den letzten Jahren deutlich verbreiten. Neben dem „klassischen“ Antisemitismus sind immer wieder auch „sekundärer“ und „israelbezogener“ Antisemitismus sichtbar. Den…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
In den vergangenen Jahren nahmen die Angriffe gegen Geflüchtete massiv zu. Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 haben den sprunghaften Anstieg in den Jahren…
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre. Der Aussage „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden.“…
Beteiligung von Rechtsextremen aus Nordrhein-Westfalen an der Demonstration von „Die Rechte“ am 20. Juli in Kassel
Nach Angaben der Polizei seien 120 Rechtsextreme dem Aufruf von „Die Rechte“ zu einer Demonstration in Kassel gefolgt. An den Gegendemonstrationen sollen mehr als 10.000 Menschen teilgenommen haben (https://www.hessenschau.de/gesellschaft/10000-gegen-120—grosser-protest-gegen-rechts-in- kassel,demo-kassel-104.html)….
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der wirklichen oder vermuteten Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe gewählt wird…
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus richtet in den letzten Jahren ihren Fokus häufig auf die Entwicklungen in der sogenannten Neuen Rechten, die sich mit ihrer rassistischen Ideologie des „Ethnopluralismus“ sowie mit…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
Seit Jahren wird in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl politisch rechts motivierter Gewalttaten verübt. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018 mit 217 Fällen erneut gestiegen im Vergleich zum Jahr 2017 mit 206…
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Der heute vorgelegte Verfassungsschutzbericht zeigt die…