Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes NRW zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dies war notwendig, da sich mit der Verabschiedung des neuen Bundesteilhabegesetzes…
Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion
Versucht die Landesregierung durch Ressourcensteuerung die schulische Inklusion auszuhebeln?
Der Aufbau eines inklusiven Bildungssystems ist eine Verpflichtung aus der UN- Behindertenrechtskonvention. Allen Beteiligten ist klar, dass das ein längerer und umfangreicher Prozess ist, bei dem über das Wie gerungen…
Paul: Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Schutz und keinen Druck
Zu der von Ministerin Scharrenbach angedachten Absichtserklärung mit den nordrhein-westfälischen Frauenhäusern, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren
I. Ausgangslage Die meisten Menschen gehen selbstverständlich davon aus, dass es zwei Geschlechter gibt, ein weibliches und ein männliches. Für diese Einordnung wird sich in aller Regel am äußeren Erscheinungsbild…
Arbeits- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung
Teilhabe an allen Bereichen des Lebens bedeutet Chancengleichheit. Dabei spielt auch die aktive Teilhabe am Arbeitsleben eine bedeutende Rolle – auch für Menschen mit Behinderung. Diese zentrale Zielsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention…
Paul: Echter Opferschutz sieht anders aus
Zur Berichterstattung des WDRs über die Pläne von Ministerin Ina Scharrenbach, Fördergelder für Frauenhäuser an die Bedingung zu knüpfen, dass diese die Aufenthaltsdauer der Frauen reduzieren, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
I. Ausgangslage Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein fundamentaler Verstoß gegen die Grund- und Menschenrechte. Doch leider erleben Frauen und Mädchen geschlechtsbezogene Gewalt nach wie vor als ein alltägliches Phänomen….
Frauenpolitik im Mai 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, eine Menge Wasser ist seit der Landtagswahl den Rhein runter geflossen und die neue Landesregierung ist nun seit fast einem Jahr im…
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
I. Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat im März 2017 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, als Monitoring-Stelle die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN- BRK)in Nordrhein-Westfalen zu fördern und zu überwachen. Damit…
Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: