Nach aktuellen Zahlen haben mehr als 17.000 Menschen bei den Erdbeben in Syrien und der Türkei ihr Leben verloren. Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen haben Angehörige und Freunde in den betroffenen Regionen und sind…
Europa, Internationales
60 Jahre Élysée-Vertrag: Der Landtag Nordrhein-Westfalen bekennt sich zur deutsch-französischen Freundschaft
I. Ausgangslage Jahrhundertelange Feindschaft, mehrere Kriege, Millionen Tote – lange Zeit standen sich Deutschland und Frankreich unversöhnlich gegenüber. 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs unterzeichneten am 22. Januar…
NRW steht an der Seite der Demonstrierenden im Iran
Als Zeichen der Solidarität mit den Menschen im Iran bringen die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gemeinsam den Antrag „Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit…
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
I. Ausgangslage Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini nach der gewaltsamen Festnahme durch die iranische sogenannte Sittenpolizei sorgt weltweit für Entsetzen und ist Ausdruck der verheerenden Menschenrechtslage in…
Wir stärken die Freundschaft mit der Ukraine und unterstützen beim Wiederaufbau
Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags NRW hat am heutigen Freitag den Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP unter dem Titel „Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von…
Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine vorantreiben
I. Ausgangslage Seit 2014 greift die Russische Föderation unter Wladimir Putin die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine an. Was zunächst als regional bewaffneter Konflikt begann, gipfelte am 24. Februar…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Migration, Integration, Flucht, Europa und Internationales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Berivan Aymaz: Newsletter Eine-Welt-Politik April 2022
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das (voraussichtlich) letzte Plenum dieser Legislaturperiode liegt hinter uns und wir haben uns noch einmal mit einem eigenen Antrag ganz klar…
Fehlende Gesamtstrategie: Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine?
An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern und Kommunen. Es sei neben einer gesamtstaatlichen Herangehensweise auch ein EU-Gipfel notwendig, um die Verteilung…
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser Woche kommt der Landtag zu seiner voraussichtlich vorletzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode zusammen. Angesichts der…