I. Ausgangslage Am 7. Oktober 2023 startete die radikal-islamische Hamas terroristische und kriegerische Angriffe auf den Staat Israel und auf das israelische Volk. Im Zusammenhang mit diesem Angriff und in…
Europa, Internationales
Berivan Aymaz: Newsletter Europa, Internationales und Eine-Welt-Politik Juni 2023
Der parlamentarische Betrieb im Düsseldorfer Landtag nähert sich der Sommerpause. Eine gute Gelegenheit, um die letzten Monate zu rekapitulieren und einen Ausblick auf das zweite Halbjahr zu werfen. Regionalpartnerschaft mit…
Mit einem NRW-USA-Jahr die transatlantischen Beziehungen stärken
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen setzt auf die Pflege und den Ausbau seiner internationalen Partnerschaften. Die transatlantischen Beziehungen bilden dabei einen Grundpfeiler unserer internationalen Zusammenarbeit und genießen seit jeher besondere Priorität für…
Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken
I. Ausgangslage Europäische Integration wird tagtäglich auch und vor allem in den Grenzregionen von Nordrhein-Westfalen gelebt. Dank enger Kooperationen auf vielen Gebieten ist die Grenze für die Menschen oft kaum…
Aymaz/Plonsker: Wir unterstützen kreative Ideen für ein demokratisches Europa
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben die Landesregierung mit einem gemeinsamen Antrag an diesem Donnerstag beauftragt, das Programm „Europa-Schecks“ zu starten und mit einer Million Euro das Engagement von…
Mit „Europa-Schecks“ das zivilgesellschaftliche Europa-Engagement in Nordrhein-Westfalen fördern
I. Ausgangslage Gerade in Zeiten, in denen das freie, geeinte und demokratische Europa massiven Angriffen von außen durch den russischen Krieg gegen die Ukraine und von innen durch rechtsnationale Kräfte…
Belarus Freedom Day – Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Freiheitsbewegung in Belarus
I. Ausgangslage Am 25. März 1918 wurde die Belarussische Volksrepublik ausgerufen. Das Datum markiert den Gründungstag des ersten unabhängigen Staates, der „Belarus“ im Namen trug. Auch wenn die Volksrepublik nur…
„Ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine bleibt Nordrhein-Westfalens Solidarität ungebrochen“
Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag im Landtag verabschiedet, in dem sie ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs die ungebrochene Solidarität mit…
Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer der Erdbeben in Syrien und der Türkei
I. Ausgangslage Die verheerenden Erdbeben vom 6. Februar 2023 haben Nordsyrien und den Südosten der Türkei in eine humanitäre Katastrophe gestürzt. Zehntausende Menschen haben ihr Leben verloren, ungleich mehr sind…
Brems/Schäffer/Aymaz: Solidarität mit der Ukraine darf jetzt nicht nachlassen!
Zum ersten Mal jährt sich am Freitag (24. Februar) der Beginn des grausamen Angriffskriegs Russlands auf die gesamte Ukraine. Begonnen hatte der Krieg bereits 2014 mit der Annexion der Krim….