Als Argument gegen einen ambitionierten Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland werden von Vertretern der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen immer wieder die Arbeitsplätze ins Feld geführt, die durch…
Energie, Klimaschutz
Endlich Transparenz über Ewigkeitslasten des Braunkohleabbaus herstellen! – Landesregierung muss Bundesratsbeschluss unterstützen
I. Ausgangslage Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll im Auftrag der Bundesregierung bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können. Darüber…
Energieautarke Klärwerke: Was tut die Landesregierung für die Energiewende in Abwasseranlagen?
Kläranlagen leisten in unserem Land einen unverzichtbaren Dienst für den Umweltschutz, indem sie Abwässer mit hohem technischem Aufwand von möglichst vielen Rückständen befreien. Die aktuellen Diskussionen um Rückstände in unseren…
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Die Digitalisierung hat bereits heute fundamentale Veränderungsprozesse in Gang gesetzt, die für unsere Gesellschaft eine Fülle von Chancen bieten. Die damit verbundene Dynamik nimmt immer mehr an Fahrt auf, wodurch…
Reichen die Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften?
Mit Datum vom 13.12.2017 hat die Landesregierung unsere Große Anfrage zum Thema Altbergbau beantwortet (Drucksache 17/1407). In der anschließenden Plenardebatte wurde deutlich, dass die Risiken des Altbergbaus von allen Parteien…
Wie viel Sonnenstrom wird bisher auf landeseigenen Liegenschaften produziert?
In einem Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN wurde die Landesregierung im September 2016 aufgefordert, die Solarenergienutzung auf landeseigenen Liegenschaften zu prüfen und wo möglich zeitnah zu nutzen (Drucksache…
Wer zahlt für Bergschäden durch den Braunkohlentagebau: Die Allgemeinheit oder der Verursacher RWE?
Der Braunkohlentagebau verursacht Bergschäden und das zum Teil noch in kilometerweiter Entfernung. Da in Bezug auf den Braunkohlentagebau keine Beweislastumkehr existiert, müssen Geschädigte nachweisen, dass es sich tatsächlich um bergbauinduzierte…
Wie will die Landesregierung die Fesselung der Windenergie ausgleichen?
Nordrhein-Westfalen war beim Ausbau Erneuerbarer Energien auf einem vielversprechenden Weg: So konnte der Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch von etwa acht Prozent (2010) auf 12,6 Prozent (2015) erhöht werden. Das…
Atomtransporte durch NRW
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es weder polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, Informationen der Öffentlichkeit im Vorfeld noch Statistiken…
Wo lagert wieviel Atommüll in NRW?
In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an weiteren Standorten, wie beispielsweise auf dem Gelände des ehemaligen Forschungsreaktors…