Der Hambacher Wald ist längst zu einem Symbol für Klimaschutz und gegen dreckigen Kohlestrom geworden. Spätestens jetzt nach dem Urteil des OVG Münster muss auch der Landesregierung klar sein, dass…
Energie, Klimaschutz
Düker: OVG weist RWE und Landesregierung in die Schranken
Zum heutigen Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichtes, einen vorläufigen Rodungsstopp am Hambacher Wald zu verhängen, erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg ernst nehmen: Rodungsmoratorium und neue Leitentscheidung jetzt!
I. Ausgangslage In Berlin berät zurzeit die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ über das Ende der Kohleverstromung in Deutschland und die Gestaltung des damit einhergehenden Strukturwandels in den betroffenen…
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben
I. Ausgangslage Von der schwarz-gelben Landesregierung wird regelmäßig als Alternative zu einem verstärkten Zubau von Windenergieanlagen ein beschleunigter Ausbau der Photovoltaik in Aussicht gestellt. So sagte Minister Pinkwart bei der…
Brems: Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen die Windenergie
Zur angekündigten Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Änderung des Baugesetzbuches erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Wir brauchen ein Rodungsmoratorium für den Hambacher Wald!
In Berlin berät die Kohle-Kommission aktuell über das Ende der Kohleverstromung in Deutschland und die Gestaltung des damit einhergehenden Strukturwandels in den betroffenen Regionen. Wir fordern deshalb, dass RWE auf Rodungen im…
Den gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg nicht gefährden – Die Landesregierung muss sich für ein Rodungsmoratorium im Hambacher Wald einsetzen
I. AusgangslageIn Berlin berät zurzeit die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ über das Ende der Kohleverstromung in Deutschland und die Gestaltung des damit einhergehen- den Strukturwandels in den betroffenen…
Wird die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen durch die Rodungsarbeiten im Hambacher Wald gefährdet?
Die Neue Rhein Zeitung berichtet am 23. August 2018 über Befürchtungen des Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei NRW, Michael Mertens, dass eine Eskalation im Hambacher Wald bevorstehen könnte, sollten dort…
Wie konnte ein Mitarbeiter Waffen in die Urananreicherungsanlage Gronau bringen?
Laut Bericht der Westfälischen Nachrichten vom 17.08.2018 sind in der Urananreicherungsanlage Gronau im Spind eines Mitarbeiters Waffenteile entdeckt worden. Bei der Durchsuchung der Privatwohnung des Mitarbeiters wurden weitere Waffen und…
Düker/Klocke: NRW muss Verantwortung für das Erreichen der Klimaschutzziele übernehmen
Zu den heute vorgestellten Modellrechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker und Arndt Klocke: