+++ innogy wird zerschlagen +++ Laschet und die Atom-Märchen +++ Neue Kleine Anfragen +++ Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, was lange währt, wird noch lange nicht gut: Wir haben eine neue,…
Energie, Klimaschutz
Nachfrage: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper- Haniel überschritten?
In meiner Kleinen Anfrage an die Landesregierung (Drs. 17/1471) habe ich mich nach den bisherigen Senkungen im Abbaugebiet des Bergwerks Prosper-Haniel erkundigt. In der Antwort der Landesregierung (Drs. 17/1696) heißt…
Welche Folgen hat die angekündigte Zerschlagung von innogy durch RWE und E.On für die Beschäftigten und Kommunen?
Am 11. März 2018 überraschten die RWE AG und E.On SE mit der Nachricht, sich über eine Übernahme der RWE-Tochter innogy SE durch die E.On SE und damit in Zusammenhang…
Brems/Becker: Pläne von RWE und E.on dürfen nicht zulasten von Beschäftigten, Kommunen und Steuerzahlern gehen
Zur Aufteilung der Geschäfte von RWE und E.on erklären Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Horst Becker, Sprecher für Wirtschaftspolitik:
Nimmt die Landesregierung einen vermeidbaren Anstieg der Quecksilberbelastung in Nordrhein-Westfalen in Kauf?
Mit ihrem Teilrücknahmebescheid vom 23. Februar 2018 hat die Bezirksregierung Münster Uniper, dem Betreiber des seit Jahren juristisch umstrittenen Kohlekraftwerks Datteln IV nachträglich einen höheren Quecksilberausstoß gestattet1. Dieser Teilrücknahmebescheid bezieht…
Warum verweigert Ministerpräsident Laschet den vollständigen Atomausstieg in Deutschland mit fadenscheinigen Argumenten?
Am 1. März führte Ministerpräsident Laschet im Landtag aus, dass der Koalitionsvertrag der neuen großen Koalition in Berlin ermögliche, Uran-Lieferungen aus Deutschland nach Belgien künftig zu unterlassen. Wenn die Anlagen…
Überschätzt die Landesregierung das Potenzial für das Repowering von Windenergieanlagen?
Die Politik der Landesregierung in Sachen Windenergie gleicht in den vergangenen Monaten einem Schlingerkurs: Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zeigte sich in der Presse am 25.10.2017 fest davon überzeugt, dass…
Photovoltaik auf landeseigenen Liegenschaften: Warum hält die Landesregierung die Potenzialstudie unter Verschluss?
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN hatten im September 2016 die Landesregierung aufgefordert, die Nutzung der Potenziale zur Solarenergienutzung auf landeseigenen Liegenschaften zu prüfen und wo möglich zeitnah zu nutzen…
Offline-Stellung von www.klima.nrw.de: Wann können Bürger endlich wieder auf Informationen zu Klimaschutz in NRW zugreifen?
Am 6.12.2017 wurde das Informationsportal des Landes NRW zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung www.klima.nrw.de offline gestellt. Ich habe der Landesregierung zu diesem Vorgang in der Kleinen Anfrage 602 vom 08.12.2017 Fragen…
Augenwischerei oder mangelnde Sachkenntnis: Wie passt angekündigter Windenergie- Ausbaurekord zu restriktiven Änderungsvorschlägen?
Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie überraschte am 25. Oktober 2017 die Presse mit einer sehr optimistischen Einschätzung zur Entwicklung der Windenergie in NRW. Er prognostiziert einen Ausbau…