Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber haben wir Euch bereits in unserer Kommunalinfo vom 20. Juni…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt
Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für unsere besonders von Altschulden belasteten Kommunen ist das eine sehr…
Schäffer/Schick: Schwarz-Grün hält Koalitionsversprechen bei Altschulden
Nordrhein-Westfalen hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden vorgestellt. Zugleich sollen kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung in Milliardenhöhe ermöglicht werden. Der Einigung vorausgegangen sind intensive Beratungen…
Frieling/Korte: Shared-Service-Center sind ein Schlüsselelement für effiziente Verwaltung
Interkommunale Zusammenarbeit ist entscheidend für eine effiziente Gestaltung der öffentlichen Verwaltung: Ressourcen können gebündelt, Wissens- und Erfahrungsaustausch gefördert werden. Besonders kleine Kommunen profitieren von solchen Kooperationen. Deshalb soll die Landesregierung…
Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center
I. Ausgangslage In einer immer komplexeren Welt ist die interkommunale Zusammenarbeit entscheidend für eine effiziente und zukunftsorientierte Gestaltung der öffentlichen Verwaltung. Sie erlaubt es Kommunen, gemeinsam Herausforderungen zu meistern, Ressourcen…
Die Transformationsfinanzierung für ein klimaneutrales und digitales Nordrhein-Westfalen stärken
I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN will Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen. Das Land soll eines der innovativsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa werden. Grundlage…
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen
A. Problem Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien wird mittel- bis langfristig die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschafts- und Industriestandorts sichern und einen wichtigen Beitrag zu einem sinkenden Preisniveau, zur Versorgungssicherheit sowie…
Kommunalinfo: Reform des kommunalen Beitragsrechts
Der Landtag NRW hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 18/1919) beschlossen. In…
Klocke/Ritter: NRW baut auf Klimaneutralität – Maßnahmen zur CO2-Reduktionen in der Bauwirtschaft
Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen alle Sektoren einen Beitrag leisten. Rund acht Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen fallen bei der Produktion von Zement an. In Deutschland wurden 2019 rund 34…
Klimaneutrales Nordrhein-Westfalen: Auf dem Weg zur CO2-Reduktion in der Bau- und Wohnungswirtschaft
I. Ausgangslage Der Fokus einer energieeffizienten und CO2-reduzierten Bauwirtschaft liegt heute vielfach in der Beantwortung von Fragen, die sich an den Betrieb von Gebäuden richtet. Zunehmend wird auch der Erstellungsprozess…