Viele Besitzer*innen eines denkmalgeschützten Hauses möchten etwas zum Klimaschutz beitragen und ihr Gebäude beispielsweise mit einer Solaranlage ausstatten. Diesem Wunsch ist die schwarz-grüne Landesregierung nachgekommen und hat kürzlich durch einen…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren fortführen
I. Ausgangslage: Der 5G-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen geht voran. Aktuell werden 80,3 Prozent der Fläche des Landes durch mindestens einen Netzbetreiber mit 5G versorgt. Die Abdeckung mit LTE liegt mittlerweile bei…
Für eine bestmögliche Mobilfunkabdeckung: Mobilfunkausbau voranbringen und Einführung eines National Roaming prüfen
I. Ausgangslage Eine schnelle und stabile Internetverbindung, ob Zuhause, am Arbeitsplatz oder unterwegs, ist eine Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes. Auch Telefonieren sollte überall unterbrechungsfrei möglich sein, nicht zuletzt…
Kommunalinfo: Nach dem Kommunalgipfel – Zusätzliche Unterstützung bei der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten
Liebe Freundinnen und Freunde, wir stehen als schwarz-grüne Koalition an der Seite der Städte und Gemeinden in NRW. Und wir wissen, dass auch sie selbst solidarisch sind und aktuell Tausenden…
Kommunalinfo: NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke
Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Neben wichtigen ersten Weichenstellungen der neuen schwarz-grünen Landesregierung, steht dieser…
Kommunalinfo: Land stellt Weichen im kommunalen Haushalts- und Gebührenrecht
Liebe Freundinnen und Freunde, die neue schwarz-grüne Landesregierung bringt ihren ersten Gesetzentwurf zum Kommunalrecht ein, stellt damit wichtige Weichen für die kommunalen Haushalte und schafft Rechts- und Planungssicherheit für die…
Kommunalinfo: 67 Städte und Gemeinden in NRW können Mietpreisbindungs- und Belegungsrechte ankaufen
In jedem Jahr fallen tausende von ehemals geförderten Wohnungen aus der Sozialbindung. Um diesem Trend entgegenzuwirken ist neben dem Bau von neuem Wohnraum auch der Ankauf von Mietpreisbindungen und/oder Belegungsrechten…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Landesplanung
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Kommunales
die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Arndt Klocke und Johannes Remmel: Recht auf Wohnen in die Verfassung
Liebe Leserinnen und Leser, unser gemeinsames Grünes Ziel ist, dass alle Menschen in NRW in Wohnungen leben können, die ihren Bedürfnissen angemessen, bezahlbar und von guter baulicher Qualität sind. Aber…