In dieser Woche startet die sitzungsfreie Zeit im Landtag NRW. Spannende Wochen liegen hinter uns und zuletzt konnten wir in NRW einige GRÜNE Herzensprojekte vorantreiben: So haben wir uns dafür…
Sozialpolitik
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auch in dieser aktuellen Ausgabe von April und Mai gibt es viel aus dem AGS zu berichten: Die Auftaktveranstaltung zur Fachkräfteoffensive NRW war ein gelungener Startschuss für die weitere Umsetzung…
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auch in dieser aktuellen Ausgabe werden wir aus einem der größten Ausschüsse des Landtags NRW, dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (kurz: AGS) von unserer Arbeit berichten und unsere…
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
In einem der größten Ausschüsse des Landtags NRW, dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (kurz: AGS) sind in dieser Wahlperiode fünf Grüne Mitglieder vertreten. In diesem Newsletter möchten wir…
Kommunalinfo: Paradigmenwechsel durch das Bürgergeld – wie es nach der Ablehnung im Bundesrat weitergeht
Durch die fehlende Zustimmung gestern im Bundesrat muss der Gesetzentwurf zum Bürgergeld in den Vermittlungsausschuss. Jetzt sind alle Verhandlerinnen und Verhandler dringend aufgerufen, sachorientiert und zügig die letzten Hürden zu…
Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten
I. Ausgangslage Die hohe Inflation vergrößert den Kreis der von Armut betroffenen und armutsgefährdeten Menschen. Die aktuell steigenden Preise bei Lebensmitteln und Energie treffen Menschen mit geringem Einkommen oder Empfänger…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden
I. Quartiere als Lebensraum der Menschen Für die Menschen ist ihr Quartier der Ausgangspunkt ihres Lebens. Die konkreten Möglichkeiten, die dieser Sozialraum bietet, sind entscheidend für die Chancen seiner Bewohnerinnen…
Fast 1 Euro pro Kilowattstunde Strom für Neukunden in der Grundversorgung: Aus Sicht der Landeskartellbehörde noch immer kein Grund zum Einschreiten?
Aufgrund der gestiegenen Preise an der Strombörse haben in den vergangenen Monaten mehrere Energieanbieter – wahrscheinlich rechtswidrig – ihren Kundinnen und Kunden kurzfristig, teilweise sogar rückwirkend, gekündigt. Diese Haushalte fallen…
„Schnelle und unbürokratische Hilfen für Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind“
In einer interfraktionellen Initiative bringen die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW heute gemeinsam einen Gesetzentwurf (Drs. 17/15877) über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“ auf den Weg. Hierzu erklären…