Zunächst eine Nachricht in eigener Sache: Durch einen Wechsel in der Fraktionsspitze gibt es auch im AGS eine Veränderung. Jule Wenzel, bislang Obfrau im Ausschuss, ist zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der…
Sozialpolitik
Mehr Rückenwind für Housing First in NRW
Die Landesregierung gibt dem Housing-First-Ansatz in Nordrhein‑Westfalen neuen Schwung und ergänzt die Initiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ um ein Umsetzungskonzept für Housing-First-Projekte. Damit entsteht eine klare Grundlage für viele, neue Vorhaben…
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sie fördern Sport und Kultur,…
Wenzel/Schmitz: Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen, Marco Schmitz und Jule Wenzel: …
Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten
I. Ausgangslage Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen setzt vorrangig auf Prävention, Aufklärung und pädagogische Maßnahmen, um insbesondere junge Menschen frühzeitig über die Risiken und Folgen des Drogenkonsums zu informieren und…
Aktuelles aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Themen Mindestlohn steigt – wichtiger Schritt, aber kein sozialpolitischer Durchbruch Wohnungslosenstatistik 2024: Erneuter Anstieg der untergebrachten Wohnungslosen 20 Jahre Agentur Barrierefrei NRW – ein Vorbild für gelebte Inklusion Berufsanerkennung…
Aktuelles aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Von Mindestlohn und Pflege über Wohnungslosigkeit, Inklusion und Fachkräftegewinnung bis hin zu moderner Suchthilfe und KI im Gesundheitswesen – hier finden Sie unsere aktuellen Beiträge, Positionen und Initiativen. Wir zeigen, wie wir uns für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und eine zukunftsfähige Gesundheitspolitik einsetzen.
Dennis Sonne: „Wer den Klimawandel leugnet und dann Hitzeschutz fordert, betreibt Täuschung und keine Politik“
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute möchte ich Ihnen einen Redebeitrag vortragen, den nicht ich erarbeitet habe, sondern mein aktueller Schülerpraktikant Justus….
Neuerungen für eine zukunftsfähige Kinder- und Jugendhilfe
An diesem Mittwoch haben wir im Landtag eine Vielzahl von landesgesetzlichen Konkretisierungen für die Kinder- und Jugendhilfe beschlossen. Mit der Reform der Ausführungsgesetze zum SGB VIII haben wir zentrale Weichen…
Wenzel/Heinisch: Nie zuvor wurde so konkret für den Stahlstandort gehandelt wie jetzt
Die Wirtschaftslage in NRW und der geplante Stellenabbau bei Thyssenkrupp haben am heutigen Mittwoch in einer Aktuellen Stunde den Landtag beschäftigt. Dazu erklären Jule Wenzel, Sprecherin für Sozialpolitik der Grünen-Landtagsfraktion…