Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe FreundInnen und Freunde, Nach einjährigem Projektverlauf haben mittlerweile 14 Kompetenzzentren Frau und Beruf ihre Arbeit aufgenommen (siehe unten). Auch für die beiden noch fehlenden…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Maaßen/Bischoff: Rot-Grün fordert Mindestlohn über den Bundesrat ein
Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative am 1. März für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erklären die beiden arbeitsmarktpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Martina Maaßen und Rainer Bischoff:
Arbeitsmarktpolitik – Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresbeginn möchte ich Euch/Ihnen einen Überblick über den Sachstand zum Modellprojekt "Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW" geben. Hier eine Zusammenfassung: 55…
DS 16/1966 Hilfe für Vergewaltigungsopfer darf nicht von der religiösen Ausrichtung des Klinikträgers abhängen
I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in Köln geweigert, eine junge Frau, die nach einer Vergewaltigung an sie überwiesen werden sollte, voll…
Sozialpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages NRW sind im Fluge vergangen, und ich habe das Eine oder Andere, das ich gerne…
DS 16/1629 Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
I. Die führenden Forschungsinstitute haben Anfang Oktober 2012 ihre Vorhersagen für 2012 und 2013 nach unten revidiert. In ihrem Herbstgutachten sagten sie für Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent in…
DS 16/1627 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen
I. Ausgangslage In Deutschland herrscht immer wieder Mangel an Blutkonserven. Verbände und Wohlfahrtsorganisationen fordern deshalb die Bevölkerung regelmäßig zur freiwilligen Blutspende auf. Wenn homosexuelle Männer allerdings Blut spenden möchten, müssen…
Dokumente und Informationen zum neuen Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, der Gesetzestext des von Rot-Grün beschlossenen Nichtraucherschutz-Gesetzes liegt jetzt in der Endfassung vor. Im Anhang findet Ihr das vom Landtag beschlossene Gesetz, den ursprünglichen Gesetzentwurf der…
Ünal: Welt-Aids-Tag mahnt zu mehr Schutz und Aufklärung
Zum Welt-Aids-Tag erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Neues Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, zum 1. Mai 2013 tritt in Nordrhein-Westfalen das neue Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft. Das Ziel einer konsequenten, einfachen und lückenlosen Regelung ist damit erreicht. SPD und Grüne…