Liebe Freundinnen und Freunde, aus organisatorischen Gründen können wir den angekündigten Termin für einen kommunalpolitischen Ratschlag zum Thema Schulsozialarbeit für Freitag, den 28. Juni 2013 leider nicht halten und sagen…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Velte: Endlich Anerkennung für die Potenziale zugewanderter Fachkräfte
Zum heute verabschiedeten Anerkennungsgesetz erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Maaßen: Freiheit durch soziale Gerechtigkeit
Zum 1. Mai, der als Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde gefeiert wird, erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
A Problem Bestimmte Vorschriften des Bestattungsgesetzes wurden gem. § 21 einer Prüfung unterzogen. In dem Evaluationsbericht ist die Landesregierung zu dem Ergebnis gekommen, dass im Hinblick auf die Einführung einer…
Schulsozialarbeit weiterführen
Liebe Freundinnen und Freunde, Schulsozialarbeit leistet eine wertvolle Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher ergänzend zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule und hat positive Auswirkungen auf das Schulleben insgesamt. Im Rahmen…
Schulsozialarbeit weiterführen – Befristung der Finanzierung aufheben
I. In seiner Entscheidung vom Februar 2010 machte das Bundesverfassungsgericht deutlich, dass der verfassungsrechtlich begründete Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines Existenzminimums auch „die Sicherung der Möglichkeit der Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“ und…
Sozialpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, trotz der Osterferien noch einige kurze Informationen, die ich wichtig finde. Zum einen über den Diversity-Tag der „Charta der Vielfalt“, dem ich eine rege Beteiligung auch…
Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. März 2013 – 1 BVR 730/13 – wurde die Verfassungsbeschwerde von diversen Gastwirten…
Sozialpolitik März 2013
Landeshaushalt 2013 (Arbeit und Soziales) Zunächst erfreuliche Nachrichten zu den Haushaltsberatungen: Die massiven Kürzungen der Zuschüsse für die Arbeit der Wohlfahrtsverbände, wie sie im ursprünglichen Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2013…
Maaßen: Rot-Grüne Länder treiben Einführung eines Mindestlohnes voran
Zur heute im Bundesrat beschlossenen Festsetzung eines Mindestlohnes erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: