Die Verstümmelung weiblicher Genitalien hat der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation aufs Schärfste verurteilt.
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Arbeitsmarktpolitik Januar 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, zunächst allen ein frohes Neujahr mit den besten Wünschen für Ihre/Eure persönlichen und beruflichen Anliegen. Ich möchte Sie/Euch mit diesem 1. Newsletter…
Alter, Pflege und Gesundheit Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Bevor wir in die Weihnachtpause gehen wollen wir Euch noch einen Überblick geben zu einigen aktuellen landespolitischen Themen aus…
Krankenversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende
Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in den Kommunen in NRW umsetzen Liebe Freundinnen und Freunde, die Flüchtlingspolitik wird zwar in erster Linie durch die Bundesgesetzgebung bestimmt,…
Sozialpolitik Dezember 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende, in dem es gelungen ist, einige sozialpolitische Akzente zu setzen. So haben wir die Erweiterung…
Arbeitsmarktpolitik / Sozialer Arbeitsmarkt Dezember 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Zahl der Personen, die im Rahmen der „öffentlich geförderten Beschäftigung“ gefördert werden sinkt deutschlandweit immer weiter. Die Fördermittel wurden dramatisch…
Rot-Grün sichert Sozialarbeit an Schulen
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grüne Koalition hat beschlossen, Kommunen und Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen zu lassen. Der Sozialarbeit an Schulen droht in vielen Kommunen das Aus….
Kinderschutz geht alle an – Prävention stärken, Zusammenarbeit von Jugend- und Gesundheitshilfe ausbauen
I. Präventiver Kinderschutz: Vorbeugung weiter stärken, um Überforderung zu vermeiden Kindern und Jugendlichen ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen, ist in erster Linie Aufgabe der Eltern. Land und Kommunen unterstützen sie…
Das neue GEPA ist da: Neues Alten- und Pflege- sowie Wohn- und Teilhabegesetz einstimmig im Landtag verabschiedet
Liebe Freundinnen und Freunde, am 01.Oktober 2014 war es nun endlich so weit, das neue Pflegegesetz GEPA wurde vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen – einstimmig. Neben dem GEPA wurden auch die…
Arif Ünal/Michael Scheffler: Neues Pflegegesetz stärkt die Versorgung im vertrauten Umfeld
Mit einem breiten Konsens hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen fraktionsübergreifend auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Darin werden das alte Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Seit Ende 2013 wurde der Gesetzentwurf in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, Verbänden, Trägern der Freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und überarbeitet. Im Plenum soll in der kommenden Woche abschließend über den Entwurf, kurz GEPA NRW, beraten werden. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: