I. Ausgangslage Der ehemalige Inhaber der „Alten Apotheke Bottrop“ hat über Jahre hinweg patientenindividuelle Krebstherapeutika hergestellt und abgegeben, die eine reduzierte Wirkstoffmenge oder keinen Wirkstoff enthielten. Aufgrund der Umstände dieses…
Gesundheitspolitik
Hilfe für Betroffene des Bottroper Apothekerskandals ausweiten
Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP haben am heutigen Dienstag in ihren Fraktionssitzungen einen Antrag beschlossen, um im Fall des Bottroper Apothekerskandals den Kreis der Anspruchsberechtigten für eine Entschädigung…
Thoms/Schmitz: 2,5 Milliarden für fortschrittlichsten Krankenhausplan Deutschlands
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am heutigen Freitag bekanntgegeben, dass die Landesregierung in den kommenden fünf Jahren 2,5 Milliarden Euro in die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in NRW investieren will. Die…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes
A Problem In den nordrhein-westfälischen Universitätskliniken im Sinne des § 31a des Hochschulgesetzes gilt wie in anderen Ländern der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Im Tarifkonflikt an…
Paul: Streiks an Unikliniken machen deutlich: Ohne bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung droht der Pflegekollaps
Zu den Warnstreiks an den sechs Unikliniken in NRW (Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Aachen) und der Urabstimmung, bei der sich 98 Prozent der Klinik-Beschäftigten für unbefristete Streiks ausgesprochen haben, erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der…
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs…“
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 Änderung des Landeshebammengesetzes, § 3 wird wie folgt geändert: Absatz 1 wird wie folgt formuliert:…
Welche Maßnahmen hat die Landesregierung unternommen, um die Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen sowie die Früherkennung der Verbreitung des Coronavirus zu verbessern?
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Wüst gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe gefordert, dass Bund und Länder eine abgestimmte Medikamentenstrategie für…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Es zeigt sich einmal mehr, dass es die…
Kommunalinfo: Eine Pflegekammer für NRW – zentrale Informationen für Pflegefachkräfte
Liebe Leserinnen und Leser, im Juni 2020 wurde die gesetzliche Grundlage zur Errichtung einer Pflegekammer geschaffen („Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen“, durch das insbesondere das Heilberufsgesetz angepasst wird). Wir…