Die Atomkraftwerke in Tihange und Doel müssen abgeschaltet werden. Das fordern nicht nur GRÜNE und Mitglieder der Anti-Atom Bewegung, die seit Jahren die Sicherheit der Reaktoren anzweifeln, sondern inzwischen auch viele Bürger*innen in ganz NRW. Nach der unverantwortlichen Entscheidung der belgischen Regierung im vergangenen Jahr, die Reaktoren trotz Tausender bekannter Risse in den Reaktorbehältern wieder anzufahren, kam es mehrfach zu Notabschaltungen an beiden Standorten aufgrund technischer Probleme.
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Es ist höchste Zeit den Ausstieg aus der Braunkohle zu planen
Wibke Brems zur Braunkohle-Expertise von Agora Energiewende
Der Klimavertrag von Paris war ein wichtiges Signal für den Klimaschutz. Jetzt muss das Klimaziel mit konkreten Maßnahmen umgesetzt und der durchschnittliche Temperaturanstieg auf zwei Grad begrenzt werden. Für Deutschland heißt das: Ausstieg aus der Kohleverstromung. Wir brauchen deshalb einen Kohlekonsens.
Der GRÜNE Online-Check 2016: Diese Kommunen sind die digitalen Vorreiter
GRÜNE Fraktion testet Online-Angebote von 396 Kommunen und 31 Kreisen
Köln, Bonn, Mülheim, Moers und Gelsenkirchen – das sind die Spitzenreiter beim zweiten Online-Check. Die Abgeordneten, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Experten der Open Knowledge Foundation haben die Internetportale der 396 Kommunen und 31 Kreise in NRW getestet. Das sind die Ergebnisse:
Jeder dritte Flüchtling kann bereits von der Gesundheitskarte profitieren
Monika Düker und Arif Ünal zur Integration von Geflüchteten:
Als erstes Flächenland hat Nordrhein-Westfalen die Gesundheitskarte für Geflüchtete ermöglicht. Wie jede*r andere können sie bei Krankheiten so direkt eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen, die Kommunen wiederum haben weniger Verwaltungsaufwand. Zu diesem Quartal führen zwölf weitere Städte die gleichberechtigte Versorgung für geflüchtete Menschen ein – darunter zahlreiche Großstädte.
Für Demokratie und Menschenwürde – gemeinsam gegen Rassismus
Internationaler Tag gegen Rassismus 2016
Vor 50 Jahren riefen die Vereinten Nationen den „Internationalen Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung“ aus. Gerade in Zeiten, in denen die Angriffe auf Geflüchtete und antimuslimscher Rassismus zunehmen, stellen wir uns Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen.
Statt Provokation: RWE sollte Konflikt im Hambacher Forst befrieden
Gudrun Zentis zur Eskalation im Hambacher Forst:
Der Konflikt zwischen der RWE AG, der Polizei und den Demonstrierenden im Hambacher Forst ist in den vergangenen Tagen erneut eskaliert. Zuletzt hatte es zum Ende der Rodungssaison wiederholt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Polizei und RWE-Security auf der einen und Demonstrierenden auf der anderen Seite gegeben.
Frauen haben 100 Prozent verdient
Zum Equal Pay Day meint Josefine Paul:
Laut dem Statistischen Bundesamt verdienen Frauen im Jahr rund 21 Prozent weniger Geld als Männer. Rechnet man den Unterschied in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst. Mit dem Equal Pay Day markieren wir nicht nur dieses Datum, sondern fordern auch mehr Gerechtigkeit.
Grüne Fraktion testet kommunale Webseiten – Jetzt mitmachen!
Matthi Bolte zum Grünen Online-Check 2016
Welche Kommune in NRW hat das beste Angebot im Netz? Die Antwort ermittelt die Grüne Fraktion derzeit zum zweiten Mal mit dem Grünen Online-Check. Im April stellen wir die Ergebnisse vor. Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen die Möglichkeiten der Digitalisierung für mehr Bürgerservice, mehr Beteiligung und mehr Transparenz nutzen können.
Nein heißt Nein! Das Sexualstrafrecht muss dringend reformiert werden
Zum Weltfrauentag fordert Josefine Paul:
Nicht alle Fälle, in denen sexuelle Handlungen gegen den Willen der Betroffenen ausgeübt werden, sind nach geltendem Recht strafbar. Denn ein Nein reicht nicht, damit ein sexueller Übergriff geahndet werden kann. Das muss sich dringend ändern. Die Bundesregierung muss Lücken im Sexualstrafrecht schnellstmöglich schließen und die Istanbul-Konvention umsetzen.
Impulse zur Integration – die Keynotes des Kongresses „Wir alle sind NRW“
Rund 600 Menschen haben beim Grünen Integrationskongress „Wir alle sind NRW! Migration.Heimat.Vielfalt.“ über aktuelle Herausforderungen und Chancen der Zuwanderung gesprochen. Sieben Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft und Medien widmeten sich in Keynotes dem Thema aus ihrer Perspektive und stellten unter anderem dar, wie es um die Integration in Deutschland steht und welche weiteren Aufgaben auf welche Akteure zukommen.