Unser Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Martin-Sebastian Abel, unterstützt seit vielen Jahren den „gutenachtbus“, eine mobile Einrichtung für Obdachlose in Düsseldorf. Regelmäßig sammelt er Kleiderspenden und versucht, Unterstützung für den Bus zu organisieren. In zwei Nachtschichten hat er mit den ehrenamtlichen Helfer*innen warme Mahlzeiten und Kaffee verteilt.
Einträge kategorisiert mit: Allgemein
Grüne Präsident*innen treffen sich in Düsseldorf
Mit den Worten „Gerade jetzt müssen wir Zeichen setzen für eine starke parlamentarische Demokratie“, begrüßte Oliver Keymis heute seine Grüne Amtskolleg*innen, die seiner Einladung aus ganz Deutschland gefolgt waren.
Ein wichtiger Schritt für mehr Artenvielfalt in NRW
Norwich Rüße zum neuen Landesnaturschutzgesetz:
Heute berät der Umweltausschuss über das neue Landesnaturschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen. Angesichts der zurückgehenden Biodiversität in unserem Bundesland ist das ein wichtiger Schritt, um der Natur wieder den Stellenwert einzuräumen, der ihr gebührt.
Die Debatte um die Kosten der Erneuerbaren Energien ist unehrlich
Wibke Brems zur EEG-Umlage
Die Stromrechnung ist nicht ganz ehrlich, sie bildet nur einen Teil der echten Kosten ab, nämlich den für die Erneuerbaren Energien. Jedes Jahr im Oktober wird die Höhe der EEG-Umlage für das kommende Jahr verkündet – und löst regelmäßig eine Debatte über die Kosten der Energiewende aus. Steigt sie, heißt es, die Kosten seien zu hoch, fällt sie, ist das noch lange kein Grund, die Erneuerbaren Energien nicht weiter auszubremsen.
Für 2017 steht nun fest, dass die Umlage von 6,35 Cent pro Kilowattstunde auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde steigt.
Mehr Gleichberechtigung durch geschlechterspezifische Daten
Josefine Paul zum Weltmädchentag 2016
Frauen und Mädchen kämpfen weltweit für ein selbstbestimmtes Leben, gleiche Rechte und gleiche Chancen. Zum Weltmädchentag am 11. Oktober machen jährlich Mädchen- und Frauenorganisationen auf diesen Kampf aufmerksam. In diesem Jahr stellen sie ein Forschungsproblem in den Mittelpunkt: In vielen Studien fehlen geschlechterspezifische Daten. Ohne genaue Erkenntnisse über Geschlechterunterschiede können aber nicht die richtigen Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen getroffen werden.
Keine Rolle rückwärts beim Jagdrecht
Norwich Rüße zur geplanten Volksinitiative des Landesjagdverbandes
Seit über einem Jahr ist NRW mit dem Ökologischen Jagdgesetz nun Vorreiter für moderne Jagd, die den Wald vor zu viel Wild schützt und für mehr Tierschutz und gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd sorgt. Es ist bedauerlich, dass der Landesjagdverband seinen Widerstand gegen das neue Jagdgesetz nicht aufgegeben hat. Denn es hat sich längst bewährt.
Windkraft-Ausbau in NRW schützt das Klima und schafft Arbeitsplätze
Wibke Brems zum aktuellen Stand der NRW-Klimaschutzziele 2020
Nordrhein-Westfalen gehört beim Ausbau der Windenergie zu den Spitzenreitern. Jede siebte neue Windenergieanlage in Deutschland wird hier errichtet. Das zahlt sich aus: Durch den kontinuierlichen und von uns GRÜNEN vorangetriebenen Ausbau der Erneuerbaren Energien sank der gesamte Treibhausgas-Ausstoß NRWs bereits deutlich – zwischen 1990 und 2014 um 20,44 Prozent. Erfreuliche, aber vor allem erforderliche Zahlen, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
NRW muss Vorreiter im Kampf gegen Steuerbetrüger*innen bleiben
Martin-Sebastian Abel zum Tag der Steuergerechtigkeit
Steuerfahnder*innen aus Nordrhein-Westfalen werten gerade erneut Daten aus, um Steuerhinterziehung im großen Stil aufzudecken. Dabei durchleuchten sie auch die Geschäfte von mehreren internationalen Großbanken. Es ist nicht der erste Datensatz, den NRW aufgekauft hat, um für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Dafür haben wir auch die Steuerverwaltung bereits gestärkt. Doch wir GRÜNEN wollen auch zukünftig zusätzliche Stellen in den Finanzbehörden schaffen – denn nur mit ausreichendem und qualifiziertem Personal können wir Steuerbetrug aufdecken und beenden.
Mit Konzept, ohne Populismus: Wir schützen Mädchen & Frauen vor Gewalt
Josefine Paul zum Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen:
Gewalt ist für viele Frauen und Mädchen leider Alltag – auch in Deutschland und durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Damit wollen wir uns nicht abfinden. Wir wollen über das Thema nicht nur öffentlich sprechen, sondern gesamtgesellschaftlich dagegen ankämpfen. In NRW gehen wir mit unserem neuen Aktionsplan zum Gewaltschutz das Problem jetzt an der Wurzel an.
Mehrheit in NRW will raus aus der Kohle und rein in die Energiewende
Wibke Brems zur Umfrage „Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen“:
Mehr Erneuerbare Energien, schnelles Ende für die Kohle: 71 Prozent der nordrhein-westfälischen Bürger*innen halten den schnellen Ausstieg aus der Braunkohleförderung für „sehr wichtig“ oder „wichtig“. Für den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien sprechen sich sogar 90 Prozent der Befragten in NRW aus. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle, repräsentative Umfrage.