Erst kürzlich hat „tierretter.de e.V.“ wieder schreckliche Bilder von leidenden Schweinen in Mastbetrieben im Kreis Steinfurt veröffentlicht. Seit Jahren sind die Probleme bekannt, doch die Landesregierung macht beim Umbau der Schweinehaltung zu wenig Tempo, findet unser Sprecher für Tierschutz und Landwirtschaft Norwich Rüße.
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Dürre, Hitze und Schädlinge: Unsere Wälder leiden unter Klimastress
Fraktion vor Ort
Wetterextreme wie die Stürme im Frühjahr, die lang anhaltende Hitze und der ausbleibende Niederschlag sowie der daraus resultierende Schädlingsbefall setzen… weiterlesen
Die Wohnung als Reptilienzoo – Darum braucht NRW ein Gefahrtiergesetz
Norwich Rüße zum Entwurf eines Gefahrtiergesetzes
Eine entwischte Kobra sorgte in den vergangenen Wochen für Aufruhr in Herne und regte damit erneut die Diskussion über ein Haltungsverbot von gefährlichen Haustieren in NRW an. Die hochgiftige Schlange gehörte mutmaßlich einem Bewohner des Hauses, der in seiner Wohnung mehr als 20 Schlangen gehalten haben soll. „Besonders gefährliche und hochgiftige Tiere gehören nicht in Privatwohnungen“, findet unser tierschutzpolitischer Sprecher Norwich Rüße. Wir bringen deswegen einen Entwurf für ein Gefahrtiergesetz in den Landtag ein.
Grundsätzliches zu den Abgeordneten-Diäten in NRW
Die Entschädigung oder die Diäten der NRW-Abgeordneten sind im Abgeordnetengesetz geregelt. Die aktuelle Fassung des Abgeordnetengesetzes gilt seit der 14…. weiterlesen
Gefährliche Radikalisierung in rechtsextremer Szene
Verena Schäffer zur gestiegenen Zahl rechtsextremer Straftaten
Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW ist im ersten Halbjahr 2019 um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Wurden 2018 bis Ende Juni 955 politisch rechts motivierte Straftaten gezählt, waren es im ersten Halbjahr 2019 bereits 1.216 Straftaten. Die meisten Straftaten fanden in Köln (128), Essen (63), der Städteregion Aachen (61), Düsseldorf (57) und Dortmund (49) statt. Die Zahlen zeigen, dass Sicherheitsbehörden und Demokrat*innen die Gefahr ernst nehmen müssen, die von Rechtsextremen ausgeht.
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Strategien für bessere digitale Infrastruktur
Für die Menschen und die Milchkanne
Wir GRÜNE wollen schnelles Netz für alle und überall. Wenn wir auch in Zukunft lebenswerte ländliche Räume und einen starken Mittelstand in allen Regionen unseres Landes haben wollen, dürfen wir nicht länger warten. Aber die Landes- und Bundesregierung verschläft den digitalen Wandel. Deutschland – und mit ihm Nordrhein-Westfalen – droht zum digitalen Entwicklungsland zu werden. Nur 2,6 Prozent der Breitbandanschlüsse in Deutschland sind mit Glasfaser ausgebaut. Litauen liegt bei 72 Prozent.
Bolte-Richter: Schwarz-gelbes Hochschulgesetz schadet Studierenden und Beschäftigten
Pressemitteilung
Zum heute verabschiedeten Hochschulgesetz erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Nehmt die Kinder ernst: Kinderrechte ins Grundgesetz
Josefine Paul zur „Children’s Worlds“-Studie
Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen, das zeigen nicht zuletzt die Fridays for Future Demonstrationen. Auch eine aktuelle Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass Kinder und Jugendliche mitreden wollen, wenn es um ihr Lebensumfeld und ihre Zukunft geht. Und das zurecht, findet unsere Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie, Josefine Paul. Denn Kinder sind Expert*innen, vor allem wenn es um ihre eigenen Belange geht.
Gleiches Geld für gleiche Leistung in Spitzen- und Breitensport
Josefine Paul zur Fußballweltmeisterschaft in Frankreich
Derzeit findet die Fußballweltmeisterschaft der Frauen in Frankreich statt. Eine Frage scheint fast das Geschehen auf dem Spielfeld zu überstrahlen: Wie hält der Fußball es mit der Gleichstellung? Unsere Sprecherin für Sportpolitik, Josefine Paul, zieht Bilanz – für den Fußball und für die öffentliche Sportförderung.