I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die coronabedingte große Herausforderung im Bildungswesen bringt das Bildungssystem in eine noch nie da gewesene Krise. Die Schule… weiterlesen
Das Einstein-Teleskop – die Euregio Maas-Rhein überzeugt als Standort des internationalen Großprojekts
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das geplante Einstein-Teleskop, einem Gravitationswellendetektor der neuesten Generation. Damit sollen… weiterlesen
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage In Deutschland entfallen ca. 35 % des Endenergieverbrauchs und ca. 30 % der CO2-Emissionen auf den Gebäudesektor; im… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage widerspricht dem Atomgesetz Spätestens Ende 2022 endet in Deutschland die Stromproduktion in Atomkraftwerken, doch noch immer… weiterlesen
Tierschutz ernstnehmen – CO2-Betäubung bei Schlachtschweinen endlich beenden!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Tierleid muss aufhören Nordrhein-Westfalen ist ein regionaler Schwerpunkt der Schweinehaltung und -schlachtung in Deutschland und Europa. Wöchentlich werden allein… weiterlesen
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 auch rechte Verdachtsfälle… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau gestellt und sind damit zu… weiterlesen
Maßnahmen zur Erkennung von und zum Umgang mit psychischen Erkrankungen im Justizvollzug
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Psychische Erkrankungen und Störungen sind in Justizvollzugsanstalten weitaus verbreiteter als in der Allgemeinbevölkerung. Zu diesen Erkrankungen und Störungen… weiterlesen