…in der Städteregion Aachen Beim ökologischen Landbau bleibt Nordrhein-Westfalen weit hinter den meisten anderen Bundesländern zurück.1 Auf ganz NRW gerechnet… weiterlesen
Warum werden im Kraftwerk Scholven immer noch Ölpellets verbrannt, obwohl sie gefährliche Abfälle sind und nicht verbrannt werden dürften?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
01Der Umgang mit den Rückständen „Ölpellets“ aus Raffinerien steht bereits länger in der öffentlichen Debatte. Dabei geht es im Kern… weiterlesen
Einschränkung der Bereitschaftsdienste einiger Amtsgerichte und Auswirkungen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Die Landesregierung hat zum 01.10.2021 den richterlichen Bereitschaftsdienst geändert und für einige Amtsgerichte in den drei Oberlandesgerichtsbezirke den Bereitschaftsdienst einzelnen… weiterlesen
Trennung inhaftierte Mütter und ihrer Kinder
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung stellt nicht nur für die Inhaftierten selbst, sondern auch für ihre Angehörigen eine Zäsur und eine enorme Belastung… weiterlesen
Stand der Rückmeldungen und Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen und Soloselbstständige
Kleine Anfrage von Monika Düker
Ab dem 27.03.2020 konnten von der Corona-Krise betroffene Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe stellen. Als Grundlage und… weiterlesen
Welche Daten hat die Landesregierung über die Entsorgung von Lagerstättenwasser in NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Bei der Förderung von Erdöl und Erdgas fällt sogenanntes Lagerstättenwasser an, das häufig mit Schadstoffen belastet ist. Daher gelten für… weiterlesen
Betreibt Ministerpräsident Wüst bewusste Desinformation über die Windenergie?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Akzeptanz für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Bevölkerung ist eine wichtige Voraussetzung, um die Klimaschutzziele erreichen… weiterlesen
Datenschutz – endlich Sicherheit für Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler schaffen
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
In Nordrhein-Westfalen wird zu wenig auf den Schutz der Rechte und Freiheiten der Kinder und Jugendlichen sowie der Lehrkräfte geachtet,… weiterlesen
Umweltministerin und Präsidentin eines Interessenverbandes – (k)ein Interessenkonflikt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
m 04. November 2021 wurde bekannt, dass die amtierende nordrhein-westfälische Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz neue Präsidentin der… weiterlesen
Wurden in NRW Bull-Bear-Strategien zur Steuervermeidung angewandt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Im Oktober 2021 berichteten mehrere Medien erstmalig über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften München und Frankfurt und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt gegen… weiterlesen