###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich zumindest für unsere Fraktion zwei Dinge… weiterlesen
Alle Nachrichten
Hans Christian Markert: „Ich hätte mir gewünscht und würde mir auch mit Blick auf zukünftige Probleme wünschen, dass wir das Verursacherprinzip im Umweltrecht stärker anwenden.“
Antrag der Piraten zu PCB in Schulen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorredner haben darauf hingewiesen: Die Schadstoffkonzentrationen in Innenräumen sind… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir sehen auch die Problematik gerade bei Unternehmen, die mit variablen Entgelten zu tun haben.“
Antrag der FDP zum Fälligkeitstermin von Sozialabgaben
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kerkhoff, diese Vision teile ich nicht. Das hätten wir nicht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das Thema ist uns allen bekannt. Daran wird gearbeitet.“
Antrag der CDU zum Management von Autobahnbaustellen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe CDU-Fraktion! Schade, Herr Schemmer, Ihre Frage hätte ich gerne beantwortet!… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir werden zusammen mit den Hilfsorganisationen im Rahmen des Rettungsgesetzes NRW eine Lösung finden, mit der die Hilfsorganisationen weiter wie bisher arbeiten können.“
Antrag der CDU zum ehrenamtlichen Rettungsdienst
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Hilfsorganisationen leisten mit ihren Rettungsdiensten und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Es gilt, die Position und die Rechte von Bergbaugeschädigten in Schieds- und Anrufungsstelle zu stärken, damit sie tatsächlich auf Augenhöhe mit dem Bergbauunternehmen verhandeln können.“
Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und Piraten zu Bergbaubetroffenen
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jeder dieser Übergriffe und Bedrohungen, die durch Rechtsextreme erfolgen, stellen immer auch ein Angriff auf unsere vielfältige und pluralistische Gesellschaft dar.“
Antrag der Piraten zu politisch motivierter Kriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Statistisch gesehen wird in Nordrhein-Westfalen jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer… weiterlesen
Oliver Keymis: „Genau hinter dieser Eile und hinter der Geheimniskrämerei vermuten wir Grüne versteckt große Nachteile für uns alle wenn wir dieses Abkommen so abschließen, wie die Amerikaner sich das im Wesentlichen wünschen.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, bei den von… weiterlesen
Sigrid Beer/Marc Herter: Rot-Grün lädt zu gemeinsamer Transparenz-Regelung ein
Rot-Grün
SPD und Grüne im Landtag NRW legen gemeinsam einen Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag vor (siehe Anhang). Dazu erklären Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, und Marc Herter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Stefan Engstfeld: „Deswegen ist unser Aufruf: Gehen Sie wählen so, dass auch rassistische, antidemokrati-sche und extremnationalistische Positionen keinen Einzug in das Europaparlament erhalten.“
Antrag der CDU zur Europawahl
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen