Verena Schäffer (GRÜNE):Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Name Yad Vashem hat eine tiefe Bedeutung. Er verweist auf das… weiterlesen
Alle Nachrichten
Eileen Woestmann: „Investitionen in unsere Kinder sind Zukunftsinvestitionen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zur KiBiZ-Finanzierung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch ich habe den Eindruck, dass… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kompensation durch CO2-Zertifikate war von Anfang an Teil des Konzepts, ebenso wie der Bezug von Ökostrom“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion und der "AfD"-Fraktion zur Klimapolitik
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Beiträge der Oppositionsfraktionen in dieser Debatte waren schon… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Klimaschutz und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft versöhnt man nicht miteinander, wenn man Klimaschutzmaßnahmen als nutzlos verunglimpft“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion und der "AfD"-Fraktion zur Klimapolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir erleben in dieser Debatte über… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Damit wird nicht nur die Planungssicherheit erhöht, sondern auch unser Justizsystem entlastet“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Änderungen am Landesplanungsgesetz – dem, wie Herr Stinka… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Dieses eindeutige Bekenntnis zur Nachhaltigkeit in einer der größten Sendeanstalten des Landes begrüßen wir sehr“
Zum Entwurf der Landesregierung zum 22. Rundfunkänderungsgesetz - erste Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das vorliegende 22. Rundfunkänderungsgesetz vereint eine… weiterlesen
Simon Rock: „Eine klare und rechtssichere Regelung“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zum Landesbeamtengesetz
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „So viel Altpartei, wie hier drinsteht, kann ich gar nicht mehr werden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schuldigitalisierung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag von der AfD – diese paar Seiten… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ein gelebter Abwägungsprozess zwischen Freiheit und Sicherheit“
Zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Polizeigesetz gehört zu den sensibelsten Gesetzen,… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Wir machen NRW gemeinsam zur ersten klimaneutralen Industrieregion“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die deutsche Wirtschaft und damit auch… weiterlesen