Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilanz dieser Regierung in der Wissenschaftspolitik ist… weiterlesen
Alle Nachrichten
Oliver Keymis: „Das Geld ist gut investiert, wenn es in die Kultur investiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Ich kann das relativ kurz machen: Wir Grüne stimmen dem Haushalt… weiterlesen
Monika Düker: „Zuschauen reicht in dieser Situation nicht“
Zum Haushaltsplan 2022 - Schule und Bildung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt steigende Inzidenzen bei Schülerinnen und Schülern, steigende Quarantänezahlen… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Ziele schwanken zwischen ambitionslos und zu hoch gesteckt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Innovation und Digitalisierung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Pressemitteilung zu ihrer neuen Digitalstrategie bezeichnet sich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie laufen der Situation hinterher“
Zum Haushaltsplan 2022 - Wirtschaft
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man nicht über den Einzelplan reden will, redet man darüber,… weiterlesen
Josefine Paul: „Eine der zentralen Errungenschaften der von Schwarz-gelb ist die Quasi-Schleifung der Quoten- und Frauenförderung im öffentlichen Dienst“
Zum Haushaltsplan 2022 - Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jedenfalls ist die Eigentumsförderung kein adäquates Mittel, die Wohnungsmärkte zu entspannen“
Zum Haushaltsplan 2022 - Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich beginne – was für mich ungewöhnlich ist,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die anderen werden dafür verantwortlich gemacht, dass gar nichts passiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sträßer, erst einmal auch von dieser Stelle aus meine Genesungswünsche… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wollen die Sanierung, den ÖPNV-Ausbau und den Radwegebau priorisieren“
Zum Haushaltsplan 2022 - Verkehrsministerium
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den letzten… weiterlesen
Josefine Paul/Anja Butschkau: Jede Frau und jedes Mädchen muss in NRW Schutz und Unterstützung bei Gewalt finden
Gemeinsame Pressemitteilung
Der 25. November wird international als Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen begangen. Mehr Schutz von Frauen und Mädchen… weiterlesen