Thema Soziales
„Langzeitarbeitslose haben von Schwarz-Gelb nichts zu erwarten“
3 Fragen zur "Kleinen Regierungserklärung" an Mehrdad Mostofizadeh
Ob Pflege, Langzeitarbeitslosigkeit oder Krankenhausversorgung: In den kommenden Jahren sind wichtige Entscheidungen zu treffen, damit sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft auf eine gute Gesundheitsversorgung, sichere Arbeit und funktionierende soziale Sicherungssysteme verlassen können.
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Soziale Situation der Studierenden verbessern: Zahl der Wohnplätze, Zuschüsse an Studierendenwerke und BAföG-Leistungen erhöhen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
In diesen Wochen beginnt die Vorlesungszeit an den Hochschulen. Es kann mit einem erneuten Studierendenrekord in Nordrhein-Westfalen gerechnet werden. Das… weiterlesen
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen Ausgangslage
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Insgesamt sind in den letzten Jahren in Deutschland zu wenige Wohnungen gebaut worden, einige Untersuchungen gehen von einem Defizit… weiterlesen
Selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung für Menschen mit Hilfebedarf sichern – SGB XIIUnterstützungsleistungen für Personen in Pflegegrad 1 weiterhin sicherstellen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Josefine Paul
Mit dem Inkrafttreten des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) wurden die bislang vorgesehene Einteilung in drei Pflegestufen durch die Einteilung in… weiterlesen
Beabsichtigt die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW die Landesförderung der Sozialtickets zu streichen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Josefine Paul, Mehrdad Mostfizadeh und Horst Becker
In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens erhalten Personen mit nur geringen Einkünften für die Nutzung von Bussen und Bahnen rabattierte Tickets. Insbesondere… weiterlesen
Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen voranbringen
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Heute wird bundesweit der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen und das bereits zum 25. Mal. Doch auch wenn sich erfreulicherweise immer mehr Bürger*innen für die Rechte von Menschen mit Behinderung engagieren und es in den vergangenen Jahren viele Fortschritte gab, kann von echter Gleichberechtigung und Teilhabe noch nicht die Rede sein. Hier gibt es noch immer etwas zu tun.
Soziales Mai 2017
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Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, mit der zu Ende gehenden Legislaturperiode endet auch meine Arbeit als… weiterlesen