Liebe Freundinnen und Freunde, die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und die Überforderung… weiterlesen
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Die 43 solitär aufgestellten Arbeitslosenzentren werden in Schwierigkeiten kommen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Beratung von Langzeitarbeitslosen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Lenzen hat ja versucht, eine gewisse Schärfe in die… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen
Landtag Aktuell
Die Landesregierung soll die jahrelange Expertise und Arbeitserfahrung der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen anerkennen und auch über 2020 fördern. Laut der… weiterlesen
Geplante Änderungen der Landesbauordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Die Novelle der Landesbauordnung wurde von der damaligen rot-grünen Landesregierung 2016 auf den Weg gebracht. Sie enthielt weitreichende Änderungen insbesondere… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Hier geht es um die technische Umsetzung, der können wir zustimmen“
Gesetzentwurf der Landesbedingungen zur Ausführung des SGB II
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den Vorrednern anschließen. Wir werden dem Gesetzentwurf zustimmen…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention absolut nicht vereinbar“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Selbstbestimmung bei der Intensivpflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann Frau Kollegin Schneider in allen Punkten – bis auf… weiterlesen
Mostofizadeh: Landesregierung muss endlich Planungssicherheit bei der Akademisierung der Hebammenausbildung schaffen!
Pressemitteilung
Anlässlich der Auswertung der Anhörung im Gesundheitsausschuss erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn wir ehrlich wären, müssten wir deutlich mehr in die Pflege investieren, gerade in die Altenpflege“
Antrag der SPD-Fraktion zur häuslichen Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Wortbeitrag des Kollegen Preuß wollte ich mit der Bemerkung… weiterlesen
Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Josefine Paul: „In der Krise zeigt sich besonders, was und vor allem wer systemrelevant ist“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Gesundheitsvorsorge in der Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Krise zeigt sich besonders, was und vor allem… weiterlesen