Die Antwort auf unsere große Anfrage „Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“ zeigt erneut, wie groß die Gefahr durch rechtsextremistische Gruppen und Einzelpersonen ist.
Thema Rechtsextremismus
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Dienst ist an unsere Verfassung gebunden“
Anträge der GRÜNEN im Landtag zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über wissenschaftliche Studien… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Zeigen solcher Symbolik ist auch Teil einer sogenannten Raumergreifungsstrategie von Neonazis“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am 29. August dieses Jahres wurde… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):
10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den Sicherheitsbehörden
Positionspapier
Der weit überwiegende Anteil der Beschäftigten in Polizei und Verfassungsschutz vertritt demokratische Werte und steht hinter unserer Verfassung. Die bekanntgewordenen… weiterlesen
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 auch rechte Verdachtsfälle… weiterlesen
Große Anfrage Rechtsextremismus in NRW
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen mit 228 Fragen gestellt…. weiterlesen
Eine Studie zu Rassismus und Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden
Landtag Aktuell
Wir fordern eine Studie, die rassistische und rechtsextremistische Einstellungen in den NRW- Sicherheitsbehörden, um die Dimension des Problems zu erfassen und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.