Stefan Engstfeld (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der von… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Stefan Engstfeld: „Das alles sollte uns das Wohl unserer Kinder und unserer Jugendlichen wert sein“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Landesrichter- und Staatsanwältegesetz
Der Gesetzentwurf Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Zu allgemein gefasst und ohne Konkretisierung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Neuerungen in der Justiz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem Antrag ist… weiterlesen
Stärkung des Kinderschutzes
Besondere Aufgaben erfordern besondere Kompetenzen: So müssen vor allem Jurist*innen, die im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes arbeiten, gut ausgebildet… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes – LRiStaG
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Die aufgedeckten Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche insbesondere in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster haben in… weiterlesen
Paul/Engstfeld: Große Anfrage „Frauen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen“ eingereicht
Pressemitteilung
Zur Einreichung der Großen Anfrage unserer Fraktion zum Thema “Frauen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen“ erklären Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Auch steht infrage, ob es überhaupt eine Regelungsnotwendigkeit gibt“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralität der Justiz - zweite Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht für… weiterlesen
Frauen in der Justiz in Nordrhein Westfalen
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ist auch im Jahre 2020 noch nicht erreicht. In vielen Lebensbereichen… weiterlesen
Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Stefan Engstfeld
Am 10.12.2020 ist das Bundes-Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt ist für alle Klagen in Windenergiesachen in erster Instanz… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich bin sehr froh, dass wir es geschafft haben, dieses Thema interfraktionell aufzugreifen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zu psychisch Erkrankten im Justizvollzug
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation psychisch… weiterlesen