Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Justiz ist die Hüterin des Rechtsstaats. Wir… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Hanses/Erwin: Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es braucht manchmal einen Skandal, bevor wir merken, dass unser Recht an Grenzen stößt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Selbstverständlich ist nicht jeder Mann ein Täter, aber fast jede Frau erlebt sexuelle Belästigungen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wer im Netz und in der realen Welt hetzt, ist niemals Opfer, sondern Täterin oder Täter“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion "Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten"
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie es mich ganz klar sagen:… weiterlesen
Hanses/Golland: Dieser PUA war weder nötig noch zielführend
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (OVG-Besetzung) kommt nach eineinhalb Jahren zum Ende: In der Sitzung an diesem Dienstag wurde der Abschlussbericht… weiterlesen
Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat angekündigt1… weiterlesen
Hanses/Erwin: Wir sorgen für mehr und bessere Praktikumsplätze in der Justiz
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen steht vor der Herausforderung, qualifizierten Nachwuchs für sich zu gewinnen. Die Fraktionen von CDU und Grünen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir möchten diesem Fachkräftemangel entgegenwirken“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Praktika in der Justiz
Der Antrag „Früh fördern, nachhaltig stärken – Praktika bei der Justiz ausbauen“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde es erschütternd, welches Menschenbild die AfD von jungen Menschen hat“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für eine Änderung der Verfassung des Landes NRW (Wahlalter 16) - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist so ein wichtiger Tagesordnungspunkt zur Stärkung unserer Demokratie, und ich… weiterlesen