Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Keine geeignete Finanzierung und damit keine ehrliche Lösung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Straßenbaubeiträgen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die SPD in den letzten Wochen schon… weiterlesen
Dr Robin Korte: „Das vorliegende Gesetz sichert die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Zweite Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Gucken wir mal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Heinrich Frieling… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln und Sicherheiten sichern wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz, Einzelplan Kommunales und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten wurde wohl eine Haushaltsdebatte des Landtags vonseiten… weiterlesen
Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern
In den aktuellen Krisen wollen wir den Kommunen auch für „Doppelhaushalte“ die bilanzielle Isolierung krisenbedingter Belastungen ermöglichen. Zudem wollen wir… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Dass Kommunalpolitiker*innen bestmöglich geschützt werden, darf kein Zufall sein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum "Heißen Herbst"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Thematik, die Sie, liebe FDP, in Ihrem… weiterlesen
Eine Milliarde zusätzlich für die Kommunen
Unsere Städte und Gemeinden unterstützen aktuell u.a. tausende Schutzsuchende aus der Ukraine. Unsere schwarz-grüne Koalition hilft ihnen mit weiteren Mitteln… weiterlesen
Kommunalinfo: Nach dem Kommunalgipfel – Zusätzliche Unterstützung bei der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten
Liebe Freundinnen und Freunde, wir stehen als schwarz-grüne Koalition an der Seite der Städte und Gemeinden in NRW. Und wir… weiterlesen
Kommunalinfo: NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke
Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen…. weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Es kommt darauf an, dass alle Ebenen – Bund, Land, Kommunen – zusammenwirken“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation in Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, allen Demokratinnen und Demokraten in diesem… weiterlesen