Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den energiepolitischen Eskapaden, auf die uns die… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Es ist ja politisch viel einfacher, das Umland zu zersiedeln, als in eine zeitgemäße Städtebau- und Mieter*innenschutzpolitik zu investieren“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP zum Ländlichen Raum
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP, lieber Herr Rasche, Sie machen es… weiterlesen
Kommunalinfo: Reform des kommunalen Beitragsrechts
Der Landtag NRW hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Anlieger*innen wurden Dinge versprochen, die so gar nicht zu halten sind“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorteilsausgleich
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte meinen, wenn man nicht gerade Jurist… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die interkommunale Zusammenarbeit ist zuallerst eine Form der kommunalen Selbstverwaltung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur interkommunalen Zusammenarbeit
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass unsere Kommunen und… weiterlesen
Kommunalinfo: Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Keine geeignete Finanzierung und damit keine ehrliche Lösung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Straßenbaubeiträgen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die SPD in den letzten Wochen schon… weiterlesen
Dr Robin Korte: „Das vorliegende Gesetz sichert die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Zweite Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Gucken wir mal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Heinrich Frieling… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln und Sicherheiten sichern wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz, Einzelplan Kommunales und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten wurde wohl eine Haushaltsdebatte des Landtags vonseiten… weiterlesen
Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern
In den aktuellen Krisen wollen wir den Kommunen auch für „Doppelhaushalte“ die bilanzielle Isolierung krisenbedingter Belastungen ermöglichen. Zudem wollen wir… weiterlesen