I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe und Mitbestimmung. In Nordrhein-Westfalen engagieren… weiterlesen
Thema Kommunales
Hybride und digitale Gremiensitzungen
Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den Kommunen hybride und digitale Sitzungen… weiterlesen
Bürgerenergiegesetz NRW: Wie Kommunen und Anwohner*innen in Zukunft noch mehr von der Windenergie profitieren
NRW hat ein Bürgerenergiegesetz. Damit profitieren Kommunen und Menschen vor Ort noch mehr von neuen Windenergieanlagen. Mit dem vom Landtag… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Für viele Kommunen bedeutet das, dass sie sich in ihrer Haushaltsplanung derzeit einer scheinbar unlösbaren Aufgabe gegenübersehen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - erste Lesung
Der Antrag „Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – ‚Neues Kommunales Finanzmanagement‘ weiterentwickeln Dr. Robin Korte (GRÜNE):… weiterlesen
Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts
An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des „Dritten NKF- Weiterentwicklungsgesetz“. Hier möchte… weiterlesen
Kommunale Investitionen erleichtern
Der Antrag Durch eine Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts erleichtern wir es den Kommunen in wichtige Zukunftsaufgaben wie Klimaschutz, Digitalisierung und… weiterlesen
Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren und die Qualität staatlicher und… weiterlesen
Dennis Sonne: „Zugang für alle Menschen ist ja nicht so das, was sich die AfD als Ziel setzt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu IT-Sicherheit
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Hier haben wir mal wieder einen… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diesen Konsens erreichen wir nicht in einem Überbietungswettbewerb der schrillen Töne“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kommunales und Heimat
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsberatungen im Bereich „Kommunales“ unterscheiden sich ein… weiterlesen
Erleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn es darum geht, den Haushalt… weiterlesen