Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dir, lieber Rainer Bovermann, auch von meiner Seite zunächst einmal alles… weiterlesen
Thema Kommunales
Fehlende Gesamtstrategie: Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine?
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern und Kommunen. Es sei neben… weiterlesen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Pressemitteilung
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser Woche kommt der Landtag zu… weiterlesen
Mostofizadeh: Scharrenbach wird in der Frage der Straßenausbaubeiträge zur Getriebenen ihrer eigenen Koalition
Pressemitteilung
Zum Antrag der Regierungsfraktionen, die Förderung aus dem KAG-Förderprogramm zur Absenkung der Straßenausbaubeiträge aufzustocken, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der GRÜNEN… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Solidarität bedeutet doch, die Punkte, die noch zu klären sind, in vernünftige Verfahren zu bringen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Wiederaufbauhilfe in en Flutgebieten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Hochwasser letztes Jahr im Juli hat uns alle betroffen gemacht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir finden es richtig, dass das Präsenzprinzip maßgeblich ist“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal muss ich ein Geständnis ablegen. Ich war es, der… weiterlesen
Kommunalinfo: NRW braucht einen Grünen Zukunftspakt und die Kommunen die Solidarität des Landes
Liebe Leserinnen und Leser, im Landtag wurden am Mittwoch der Haushalt der Landesregierung für das Jahr 2022 und die Mittelfristige… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a. in Absatz 3 Satz 1 werden… weiterlesen
Kommunen brauchen die Solidarität des Landes
Der Änderungsantrag Seit Amtsantritt vor mehr als vier Jahren verschleppt die Landesregierung eine Lösung der strukturbedingten Altschulden der Kommunen in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die anderen werden dafür verantwortlich gemacht, dass gar nichts passiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sträßer, erst einmal auch von dieser Stelle aus meine Genesungswünsche… weiterlesen