Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD, bei der CDU… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Jetzt wird deutlich, dass die AfD nicht die Interessen Deutschlands vertritt, sondern ganz allein ihre eigenen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion "Alarmstufe Rot"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD möchte über… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sozialpolitik ist hierbei die Wunderwaffe, nicht härteres Strafrecht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Umgang mit einem… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Das war ein großartiges Zeichen gegen Rechts und für unsere Demokratie“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Europawahl
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen davor schützen, dass sie Opfer oder zu Tätern werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jede einzelne Tat eines… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Damit dieser moralische Wertekompass stabil bleibt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur kirchlichen Polizeiseelsorge
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das mit den anderthalb… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Bürgerrechte sind nun einmal mühsam, aber das ist es uns wert“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie uns doch darüber sprechen,… weiterlesen