Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landessozialpolitik umfasst zwei große Bereiche. Der eine ist die Armutsbekämpfung,… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Arif Ünal: „Die Sicherung der wohnortnahen Versorgung ist eine der zentralen Herausforderungen der Gesundheitspolitik.“
HH 2012 Gesundheit, Pflege und Alter
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Auch vor dem Hintergrund einer… weiterlesen
Josefine Paul: „Rot-Grün hat dem Bereich Emanzipation die Bedeutung wiedergegeben, die ihm zusteht.“
HH 2012 Emanzipation
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau van Dinther, Ihr Beitrag stand wohl unter dem Motto „Frauen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Städtebauförderung ist ein wirtschaftliches Erfolgsprogramm.““
HH 2012 Bauen und Wohnen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist schon eine ziemlich erstaunliche Debatte, muss… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der vorgelegte Haushalt steht ganz klar für eine moderne ökologische Mobilitätspolitik.“
HH 2012 Stadtentwicklung und Verkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um direkt einmal auf Herrn Moritz einzugehen: Sie werden es nicht… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht nicht um Gießkanne, sondern um vergleichbare Lebensverhältnisse“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Es geht nicht darum, mit einer Gießkanne die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist richtig, dass wir in Bildung, ökologischen Umbau und soziale Gerechtigkeit investieren“
HH 2012 Allgemeine Finanzverwaltung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Witzel, dass Sie hier im Landtag in der Haushaltsrede… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Den BLB-Skandal hat Schwarz-Gelb voll zu verantworten“
HH 2012 Haushaltsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zunächst zum Kollegen Optendrenk. Was Hinterlassenschaften anbetrifft, so haben Sie… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Verfassungsschutz muss auf seine Kernbereiche zurückgeführt werden“
HH 2012 Inneres und Kommunales
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie wissen, hat sich weder der Haushaltsentwurf insgesamt noch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Schulkonsens wird in allen Punkten verlässlich umgesetzt“
HH 2012 Schule und Weiterbildung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Kollegin Hendricks dankbar, dass sie schon… weiterlesen