Mit diesem Newsletter möchten wir über die politischen Initiativen im Jahr 2023 aus dem Landtag NRW informieren. Themen Stärkung der… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Einen Staatsvertrag ändert man nicht als ein Land im Alleingang“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Spielsucht
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um mal eine Sache vorwegzuschieben: Glücksspielsucht ist kein Thema, das man… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist für mich Desinformation at its best“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich korrigiere den Kollegen Baer an einer Stelle nur… weiterlesen
Schäffer/Schick: Nordrhein-Westfalen setzt die richtigen Prioritäten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2024 verabschiedet. Dazu die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Verena… weiterlesen
Jule Wenzel: „Das schafft Transparenz und die Möglichkeit, in diese wichtigen Zukunftsfelder zu investieren“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur NRW.BANK - zweite Lesung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir debattieren heute in der zweiten… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist eine ziemlich gewagte Milchmädchenrechnung“
Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Grunderwerbssteuer
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grunderwerbsteuer ist die einzige Steuer in Deutschland, dessen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Kompass sind unsere demokratischen Werte“
Zum Haushaltsplan 2024 - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kinderchor der Yitzhak-Rabin-Grundschule in Düsseldorf hat uns beim Chanukkafest… weiterlesen
Thoms/Schmitz: 2,5 Milliarden Euro für Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Nordrhein-Westfalen stellt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Das NRW-Gesundheitsministerium hat jetzt die Grundsätze… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Deshalb reicht unsere Priorisierung von Bildung auch in diesen Haushalt hinein“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Wissenschaft und Weiterbildung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wissenschaft ist ein Pfeiler unserer Demokratie, zeigt uns… weiterlesen
Frank Jablonski: „Dieser Kulturetat ist der bestmögliche, der in diesen Zeiten denkbar ist“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kultur und Wissenschaft
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die schwarz-grüne Koalition kennt den… weiterlesen