Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede in diesem Plenum war zu einem… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Dr. Robin Korte: „Selbstverständlich müssen die Kommunen den Hauptteil dieses Geldes erhalten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Kommunalquote aus dem Bundes-Sondervermögen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ist es gut, dass wir heute so viel… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen können mit dieser Landesregierung rechnen und auf sie zählen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Moor, nicht täglich, wie in Ihrer Rede… weiterlesen
Verena Schäffer: Wir handeln in Nordrhein-Westfalen – und unser Handeln macht den Unterschied
Rede zum Entwurf zum Landeshaushalt 2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, ich werde von Bürgerinnen und Bürger immer wieder gefragt: „Können Sie als… weiterlesen
Woestmann/Kamieth: Es bleibt bei den beitragsfreien Kita-Jahren
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zur aktuellen Berichterstattung um die Kitas in Nordrhein-Westfalen erklären Jens Kamieth, Sprecher der CDU-Fraktion für Familie, Kinder und Jugend, und… weiterlesen
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein und… weiterlesen
Simon Rock: „An der Stelle würden Sie sehr viel zusätzliche Bürokratie aufbauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landeshaushalt
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert in ihrem Antrag, das Wort „Zusätzlichkeit“ für die… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen
Schäffer/Brems/Schick: Wir gestalten die Zukunft für NRW auch in schwierigen Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat am heutigen Dienstag den Haushaltsplanentwurf 2026 vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Grünen… weiterlesen
Korte/Frieling: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein Altschuldenentlastungsgesetz für hoch verschuldete Städte… weiterlesen