Nordrhein-Westfalen stellt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Das NRW-Gesundheitsministerium hat jetzt die Grundsätze… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Julia Eisentraut: „Deshalb reicht unsere Priorisierung von Bildung auch in diesen Haushalt hinein“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Wissenschaft und Weiterbildung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wissenschaft ist ein Pfeiler unserer Demokratie, zeigt uns… weiterlesen
Frank Jablonski: „Dieser Kulturetat ist der bestmögliche, der in diesen Zeiten denkbar ist“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kultur und Wissenschaft
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die schwarz-grüne Koalition kennt den… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir wollen den Wald als Klimaschützer“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Es ist schon frappierend: Da stellt… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es sind Krokodilstränen, die Sie da heulen“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen mittlerweile am Ende des Jahres. Haushaltsberatungen im November sind… weiterlesen
Rock/Lehne: Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch in 2. Lesung über den Haushaltsentwurf für 2024 beraten. Die Koalition von CDU und… weiterlesen
Simon Rock: „Der Pensionsfonds wird in seinem Bestand nicht angetastet“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Pensionsfondsgesetz - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz nach Mitternacht werden immer die besten Debatten geführt. An dieser… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das ist eine nachhaltige Investition in den Schutz der Menschen in NRW“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Inneres
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben in… weiterlesen
Martin Metz: „Veränderungen in unserer Mobilität möglich sind, wenn man den Mut hat“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Verkehr und zum Antrag von CDU und GRÜNE im Landtag "Bürgerradwege"
Der Antrag „Lokalen Einsatz für die Radverkehrsinfrastruktur fördern – Bürgerradwege“ Martin Metz (GRÜNE): Guten Abend! Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Wichtige Schritte in einer schwierigen Zeit“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Umwelt und Naturschutz
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Landeshaushalts 2024 wird in Zeiten… weiterlesen