Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute das größte Investitionsprogramm, das ich kenne und das… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Wibke Brems: „Wir investieren in Kinder, Klima und Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist mit 31,2… weiterlesen
Korte/Schrumpf: Wir verschaffen den Kommunen Luft für Zukunftsinvestitionen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Trotz anhaltend schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen setzen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen weiter auf Stabilität, Solidarität und strategische Investitionen… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen-Plan: Verlässlich in die Zukunft investieren
Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitions- und Infrastrukturprogramm seiner Geschichte: Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ investieren wir als schwarz-grüne Koalition… weiterlesen
Brems/Schick: Nordrhein-Westfalen investiert so viel Geld wie nie zuvor
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Ministerpräsident Hendrik Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur haben am heutigen Dienstag über das Investitionsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im… weiterlesen
Simon Rock: „Ziel von Schwarz-Grün ist es, diese Förderlandschaft unkompliziert zu gestalten“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderlandschaft NRW
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns mal folgende Situation vor. Der Richter… weiterlesen
Martin Metz: „Wir in NRW machen Druck für eine starke Schiene“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung der Infrastruktur
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag der FDP spricht… weiterlesen
Simon Rock: „Wir wollen es einfach für die Menschen machen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur vereinfachten Steuererklärung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert im Prinzip eine Zusammenarbeit mit anderen… weiterlesen
Simon Rock: „Der digitale Euro ist unsere Chance auf Unabhängigkeit – und das Bargeld bleibt natürlich“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Digitalen Euro
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute erneut die Möglichkeit, über digitale Bezahlmöglichkeiten… weiterlesen
Schäffer/Schick: Wir investieren dort, wo es am meisten zählt – in Bildung, Sicherheit und starke Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landesregierung hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt für 2026 in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht für das kommende… weiterlesen