Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss jetzt einmal mit der einen oder… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Matthi Bolte-Richter: „So, dass die digitale Verwaltung agiler, schneller bürgernäher ist und besser und effizienter für die Bürgerinnen und Bürger funktioniert“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innovation und Digitalisierung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Florian Braun, ich habe gerade schon gedacht, ob… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen sind die großen Verlierer dieser CDU/FDP-Landesregierung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In keinem anderen Bereich ist die Landesregierung so an ihren Maßstäben… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ohne eine ordentliche finanzielle Grundlage können Kommunen keine aktive Flächenpolitik betreiben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 Bauen und Wohnen - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gerade wieder ein Erlebnis der… weiterlesen
Josefine Paul: „Ein individueller Rechtsanspruch ist mittlerweile überfällig“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Montag haben wir den internationalen Tag gegen Gewalt an… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich hätte auch zwischen 2010 und 2017 gerne mehr gehabt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Gesundheit - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Preuß, Sie sind etwas unorthodox in Ihre Rede eingestiegen…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Der Kulturetat ist deshalb erfreulich, weil er in der Kontinuität steht, aufzuwachsen“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Kultur - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können das relativ kurz machen, weil der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Schwarz-Gelb hat gezeigt, dass Studierende und Hochschulbeschäftigte bei Ihnen keine Lobby haben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Wissenschaft und Weiterbildung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Gestern früh um 7 Uhr ging ein unrühmliches… weiterlesen