Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilanz dieser Regierung in der Wissenschaftspolitik ist… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Oliver Keymis: „Das Geld ist gut investiert, wenn es in die Kultur investiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Ich kann das relativ kurz machen: Wir Grüne stimmen dem Haushalt… weiterlesen
Monika Düker: „Zuschauen reicht in dieser Situation nicht“
Zum Haushaltsplan 2022 - Schule und Bildung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt steigende Inzidenzen bei Schülerinnen und Schülern, steigende Quarantänezahlen… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Ziele schwanken zwischen ambitionslos und zu hoch gesteckt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Innovation und Digitalisierung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Pressemitteilung zu ihrer neuen Digitalstrategie bezeichnet sich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie laufen der Situation hinterher“
Zum Haushaltsplan 2022 - Wirtschaft
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man nicht über den Einzelplan reden will, redet man darüber,… weiterlesen
Josefine Paul: „Eine der zentralen Errungenschaften der von Schwarz-gelb ist die Quasi-Schleifung der Quoten- und Frauenförderung im öffentlichen Dienst“
Zum Haushaltsplan 2022 - Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jedenfalls ist die Eigentumsförderung kein adäquates Mittel, die Wohnungsmärkte zu entspannen“
Zum Haushaltsplan 2022 - Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich beginne – was für mich ungewöhnlich ist,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die anderen werden dafür verantwortlich gemacht, dass gar nichts passiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sträßer, erst einmal auch von dieser Stelle aus meine Genesungswünsche… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wollen die Sanierung, den ÖPNV-Ausbau und den Radwegebau priorisieren“
Zum Haushaltsplan 2022 - Verkehrsministerium
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den letzten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben es schlicht nicht vorbereitet“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Peter Preuß, eigentlich wollte ich den Sozialdemokraten vorwerfen, dass… weiterlesen