Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenige Monate nach… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Tim Achtermeyer: „Gut investiert für eine solidarische Gesellschaft“
Zur Vorlage der Landesregierung zum Sondervermögen zur Krisenbewältigung Ukraine-Krieg
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weil die Debatte bisher vor allem von Oppositionsseite technisch… weiterlesen
NRW-Pensionsfonds wird nachhaltiger
Der Antrag Ab sofort schließen wir beim Pensionsfonds des Landes Investments in Aktien und Anleihen von Unternehmen aus, die auf… weiterlesen
Schäffer/Brems: „NRW ist in der Krise solidarisch – das Land hilft mit weiteren 670 Millionen Euro“
Pressemitteilung
Im Dezember hat die schwarz-grüne Koalition ein Sondervermögen von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die… weiterlesen
Den Pensionsfonds des Landes mit einer nachhaltigen Anlagestrategie weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen sichert die Versorgungsansprüche der Beamtinnen und Beamten des Landes und schützt den Landeshaushalt… weiterlesen
Simon Rock: „Das schafft dringend benötigte Klarheit und Planungssicherheit“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Lehrkräftebesoldung - erste Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns Grüne ist es selbstverständlich, dass gleichwertige Arbeit… weiterlesen
Simon Rock: „So schnell kann es also gehen: von einem sinnvollen Ansatz zur FDP-Klientelpolitik in nur zwei Sätzen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Unternehmensbesteuerung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Lesen Ihres Antrags,… weiterlesen
Kommunalinfo: Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, den Menschen zu helfen“
Zu den Entwürfen der Landesregierung für das NRW Krisenbewältigungsgesetz und das NRW Rettungsschirmgesetz - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit inzwischen 300 Tagen führt Russland Krieg gegen die gesamte… weiterlesen
Brems/Schick: Akute Hilfe und Zukunftsinvestitionen in herausfordernden Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute den Landeshaushalt 2023 verabschiedet, dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Thorsten Schick und… weiterlesen