Der Antrag Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Es ist das gute Recht der Opposition, das Geld mehrfach zu verplanen, am Ende kann man es aber nur einmal ausgeben“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für finanzielle Entlastungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg… weiterlesen
Wibke Brems: „Mit diesem Nachtragshaushalt legen die Grundlage dafür, damit NRW krisenfester, gerechter und nachhaltiger wird“
Zum Entwurf der Landesregierung für den Nachtragshaushalt 2022
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schwarz-Grün übernimmt Verantwortung in Nordrhein-Westfalen. Verantwortliches Handeln in… weiterlesen
Volkshochschulen müssen von Umsatzsteuer befreit bleiben
Der Antrag Die Angebote der Volkshochschulen und anderer Träger der gemeinwohlorientierten Weiterbildung leisten einen wichtigen Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und… weiterlesen
Brems/Schick: Schwarz-grüne Schwerpunkte der ersten 100 Tage: Wir halten Wort
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100… weiterlesen
Kommunalinfo: Entwurf für den Nachtragshaushalt 2022
Heute hat die schwarz-grüne Landesregierung den Gesetzentwurf für den Nachtragshaushalt 2022 vorgestellt. Der Nachtragshaushalt ist notwendig, um Anpassungen infolge des… weiterlesen
Simon Rock: „Der Hauptbremsklotz an dieser Stelle hat sein Büro in der Wilhelmstraße: Christian Lindner“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu einer "Übergewinnsteuer"
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Energieunternehmen auf Kosten von Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern Milliardengewinne machen… weiterlesen
Simon Rock: „Die Situation ist viel zu ernst für parteipolitische Profilierungsversuche“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur "Kalten Progression"
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Inflation vor allem im… weiterlesen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Haushalt, Personal, Finanzen
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Simon Rock: „Der Zug ist abgefahren, und abgefahrene Züge kommen selten zurück“
Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor der Wahl… weiterlesen