Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Manche Sachen scheinen auf den ersten Blick ganz… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Brems/Schäffer/Schick: Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur Gemeindefinanzierung 2024 vorgestellt, die heute vom… weiterlesen
Ehrenamt stärken
Der Antrag „Ehrenamt braucht Wertschätzung – bürokratische Hürden abbauen, bürgerschaftliches Engagement stärken“ Etwa die Hälfte der Bürger*innen in NRW engagieren… weiterlesen
Ehrenamt braucht Wertschätzung – bürokratische Hürden abbauen, bürgerschaftliches Engagement stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Ob Sport, Jugend- und Seniorenhilfe, soziales Engagement, Brauchtum oder Natur- und Tierschutz – das Ehrenamt umfasst die gesamte… weiterlesen
Auslaufen der Bilanzierungshilfe NKF-CUIG für die kommunalen Haushalte
Ein Thema, das vor allem die Haushaltspolitiker*innen unter Euch in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt hat, ist die sogenannte… weiterlesen
Den Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen jetzt vorantreiben
Die doppelte Dividende für Haushalt und Klima erzielen Autorenpapier Mehrdad Mostofizadeh MdL und Simon Rock MdL Subventionen sind zweckgebundene Leistungen… weiterlesen
Kommunalinfo: Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ
Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber… weiterlesen
Rock/Lehne: Landesregierung setzt mit Haushaltsentwurf wichtige Akzente
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2024 an diesem Mittwoch in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. Der Landtag hat nun… weiterlesen
Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt
Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für… weiterlesen
Simon Rock: „Häufig gehen Geldwäsche und Steuerkriminalität dabei Hand in Hand“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Geldwäsche
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die… weiterlesen