Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für den Sozialbereich stehen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Haushaltsentwurf im Bereich der sozialen Infrastruktur
Mehr als 30.000 Menschen haben in der vergangenen Woche mit den Wohlfahrtsverbänden für ein soziales und gerechtes NRW demonstriert. Mitarbeitende… weiterlesen
Simon Rock: „Wir brauchen Transparenz und ein Controlling der Förderlandschaft“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Fördermitteln
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! CDU und Grüne wollen Bürokratie abbauen. Das haben wir… weiterlesen
Simon Rock: „Ich hoffe, dass die Antwort auf diese Große Anfrage zur Versachlichung der Debatte um die Selbstbewirtschaftungsmittel beiträgt“
Zur Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Selbstbewirtschaftungsmitteln
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines muss man der FDP-Fraktion lassen: Selten hat eine… weiterlesen
Simon Rock: „Wir machen innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen das Nötige und Gute“
Zum Entwurf der Landesregierung für einen Nachtragshaushalt 2024 - zweite und dritte Lösung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Direkt nach dem Kollegen Witzel zu sprechen, bietet die… weiterlesen
Gemeindefinanzierung 2025
Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche… weiterlesen
Simon Rock: „Wollen wir eine Beamtenbesoldung für die Gegenwart, oder wollen wir eine Beamtenversorgung für die Jahre von Konrad Adenauer?“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute in dritter Lesung über das Beamtenbesoldungsgesetz…. weiterlesen
Metz/Rock: Dienstfahrrad-Leasing für die Landesbediensteten
Pressemitteilung
Um den Landesbediensteten in Nordrhein-Westfalen künftig ein freiwilliges Dienstfahrrad-Leasing per Entgeltumwandlung anbieten zu können, bringen die Fraktionen von CDU und… weiterlesen
Simon Rock: „Für uns Grüne ist klar, dass die Bekämpfung von Steuerkriminalität eine hohe Priorität hat“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäften!
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vollkommen unbestritten sind Cum-Ex und Cum-Cum ein unvergleichbarer Raubzug… weiterlesen
Simon Rock: „Ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge
Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen