Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Direkt nach dem Kollegen Witzel zu sprechen, bietet die… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Gemeindefinanzierung 2025
Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche… weiterlesen
Simon Rock: „Wollen wir eine Beamtenbesoldung für die Gegenwart, oder wollen wir eine Beamtenversorgung für die Jahre von Konrad Adenauer?“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute in dritter Lesung über das Beamtenbesoldungsgesetz…. weiterlesen
Metz/Rock: Dienstfahrrad-Leasing für die Landesbediensteten
Pressemitteilung
Um den Landesbediensteten in Nordrhein-Westfalen künftig ein freiwilliges Dienstfahrrad-Leasing per Entgeltumwandlung anbieten zu können, bringen die Fraktionen von CDU und… weiterlesen
Simon Rock: „Für uns Grüne ist klar, dass die Bekämpfung von Steuerkriminalität eine hohe Priorität hat“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäften!
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vollkommen unbestritten sind Cum-Ex und Cum-Cum ein unvergleichbarer Raubzug… weiterlesen
Simon Rock: „Ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge
Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Änderungsantrag zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 (Jobrad)
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher… weiterlesen
Simon Rock: „Steuerkriminalität kennt keine Ländergrenzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Kampf gegen Finanzkriminalität
Der Antrag „Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Simon Rock: „Die Lösung für diese angespannte Haushaltslage ist nicht zu lamentieren“
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute über den Nachtragshaushalt 2024 sprechen müssen bzw. dürfen,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stabilität und Sicherheit für die Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Feuerwerk für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Ministerin Scharrenbach… weiterlesen