Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Es geht darum, dass Kinder… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Dr. Robin Korte: „Warum kommt der Vorstoß von Ihnen, vom Bundeskanzler und vom Finanzminister jetzt“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir gleich zwei Anträge der SPD… weiterlesen
Simon Rock: „Wir haben die Forderungen des Landesrechnungshofs aus der Zeit von vor der Coronapandemie umgesetzt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung u.a. zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kommunen setzen sich Tag für Tag für die… weiterlesen
Schäffer/Lehne: Korruption ist inakzeptabel
Das LKA NRW ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal, nachdem eine Zeugenaussage und Prüfungen der Innenrevision des Bau- und Liegenschaftsbetriebes… weiterlesen
Schäffer/Schick: Höchstes Gericht weist Klage der Opposition zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am (heutigen) Dienstag eine Klage der Opposition als unzulässig verworfen. Damit sind die Fraktionen von SPD… weiterlesen
Simon Rock: „Organisierte Kriminalität bekämpft man nicht mit Symbolpolitik“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Finanzkriminalität
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Schäffer/Schick: Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt, mit dem die Landesregierung und… weiterlesen
Simon Rock: „Damit zeigen wir, dass die klimaneutrale Transformation eine Aufgabe der Sparkasse ist“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte sagen: Je später der Abend, desto besser… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir schaffen heute die Voraussetzungen für eine gute Zukunft, in der es unsere Kinder einmal besser haben werden“
Zum Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2025 - dritte Lösung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon immer werden Menschen von dem Wunsch angetrieben, dass es… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der intensive Einsatz gegen Steuer- und Finanzkriminalität sowie die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in all ihren Facetten ist bereits… weiterlesen