Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute Morgen über Geld im Gesundheitswesen – und auch… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Jule Wenzel: „Armut macht einsam, krank und bietet Nährboden für Spaltung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Arbeit & Soziales
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das hier sind meine vierten Haushaltsberatungen…. weiterlesen
Simon Rock: „…oder es ist Ihnen einfach völlig egal“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Landesbeamtengesetz - dritte Lesung
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir alle haben die Aufgabe, Klimaschutz zu betreiben“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Landwirtschaft & Verbraucherschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vor einer Woche… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ohne dieses Ehrenamt wäre die ganze Arbeit dort nicht zu leisten“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Landwirtschaft & Verbraucherschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Dietmar Brockes, ich wollte eigentlich anders anfangen,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Gelingende Resozialisierung schützt vor allem potenzielle Opfer“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Justiz ist die Hüterin des Rechtsstaats. Wir… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung ist kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Digitalisierung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Digitalisierung braucht zwei Komponenten: die Technik und die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir können auch nicht die Krisen in der Baukonjunktur – die Inflation, den Ukrainekrieg etc. – wettmachen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Bauen & Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in diesem Jahr schon häufiger intensiv und leidenschaftlich… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Der Bund beteiligt sich angesichts massiv gestiegener Kosten längst nicht mehr angemessen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Kommunales & Heimat sowie GFG 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um den Einzelplan 08 – genauer:… weiterlesen
Martin Metz: „Wir machen eine Verkehrspolitik aus einem Guss, damit Menschen und Unternehmen wieder verlässlich mobil sein können“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Verkehr
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diese Landesregierung, diese schwarz-grüne Koalition,… weiterlesen