Auf Antrag der SPD-Fraktion fand am (heutigen) Dienstag eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag statt. Hierzu erklären… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Die Kommunen haben gefordert, dass das Gesetz relativ schnell verabschiedet werden sollte – dem will ich mich hier auch nicht entgegenstellen“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns jetzt sehr häufig über das Thema „Grundsteuer“ ausgetauscht…. weiterlesen
Simon Rock: „Am Ende können sich nur Reiche einen armen Staat leisten“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zum Landeshaushalt
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wie ist die aktuelle Lage des Landeshaushalts von Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Simon Rock: „Sie wollen das Problem mit dem Brotmesser lösen, wir nutzen lieber das Skalpell“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt die zehnte und, wie… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir investieren in die Zukunft – in die Zukunft unserer Kinder“
Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag „Frühkindliche Bildung hat in Nordrhein-Westfalen Priorität“ Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte… weiterlesen
Schäffer/Brems/Schick: Wir halten Kurs auch in herausfordernden Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Das Kabinett hat am (heutigen) Dienstag den Haushaltsplanentwurf für 2025 und den Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen. Dazu erklären die Vorsitzenden… weiterlesen
Das Land investiert zusätzliches Geld in den Kita-Ausbau
Kitas sind für die Chancengerechtigkeit von Kindern und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unerlässlich. Der Platzausbau ist daher… weiterlesen
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau Das Land NRW investiert in diesem Jahr insgesamt 200 Millionen Euro in Neubau, Erhalt… weiterlesen
Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer
Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht…. weiterlesen
Simon Rock: „Es gibt gute Gründe, diese Selbstbewirtschaftungsmittel zu nutzen“
Entwurf der FDP-Fraktion zur Änderung der Landeshaushaltsordnung - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie fordern in Ihrem Gesetzentwurf mehr Transparenz bei Selbstbewirtschaftungsmitteln…. weiterlesen