Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hegemann! Ich hätte, bevor Sie… weiterlesen
Thema Gesundheit
Arif Ünal: „Gerade die Zweiteilung unseres Krankenversicherungssystems in Gesetzliche und Private führt nicht nur zur Gefährdung des Solidarausgleichs, sondern legt auch eine Grundlage für eine Zweiklassenmedizin.“
Antrag der FDP zum Erhalt des dualen Systems bei der Krankenversicherung
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die FDP will mit diesem Antrag an… weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Bestimmte Vorschriften des Bestattungsgesetzes wurden gem. § 21 einer Prüfung unterzogen. In dem Evaluationsbericht ist die Landesregierung zu… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben uns in einem schmerzhaften Prozess für einen schrittweisen, aber vollständigen Ausstieg aus der Förderung der PTA-Ausbildung entschieden“
Gesetzentwurf zu Änderung von Rechtsvorschriften im MGEPA
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Wir diskutieren… weiterlesen
Nichtraucherschutz-Gesetz
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. März 2013 –… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Sicherung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Gesundheitspolitik“
HH 2013 Gesundheit, Pflege und Alter
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Obwohl zu diesem Einzelplan 15 sehr selektive… weiterlesen
Arif Ünal: „Mittlerweile ist in NRW eine beispielhafte Infrastruktur in der Hospiz- und Palliativversorgung entstanden“
Antrag der FDP zur Verbesserung der Lebenssituation von schwerstkranken Kindern
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Verbesserung der ambulanten Palliativversorgung ist seit… weiterlesen
Josefine Paul: „Keinesfalls dürfen religiöse Erwägungen über das Wohl des Opfers oder über die Möglichkeit der Strafverfolgung gestellt werden“
Antrag der Piraten-Fraktion zur medizinischen Versorgung von Vergewaltigungsopfern
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine junge Frau geht am Wochenende aus, sie möchte sich amüsieren,… weiterlesen
DS 16/1966 Hilfe für Vergewaltigungsopfer darf nicht von der religiösen Ausrichtung des Klinikträgers abhängen
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in Köln geweigert, eine junge Frau,… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Richtlinie atmet immer noch den Geist einer Zeit, in der HIV und Aids als Schwulenseuche galten.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Zulassung von homosexuellen Männern zur Blutspende
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Blut bedeutet Leben. Viele Menschen sind auf eine Blutspende angewiesen, um… weiterlesen