Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lohn, es wird Sie überraschen: Ich werde nicht… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Monika Düker/Hans-Willi Körfges: „Neue Regelung schützt Flüchtlinge besser vor Abschiebung“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW bringen morgen einen Entschließungsantrag (siehe Anhang) ein. Das Ziel ist ein besserer Schutz von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen. Abschiebungen in das Kosovo sollen nur unter den strengen Kriterien des Sensibilisierungserlasses aus dem vergangenen Jahr möglich sein. Außerdem fordert der Antrag eine sogenannte Vorgriffsregelung, die vielen Flüchtlingen in NRW eine langfristige Perspektive bietet. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Monika Düker / Hans-Willi Körfges: „NRW nimmt weitere syrische Flüchtlinge auf“
Die Innenminister von Bund und Ländern haben auf ihrer Herbsttagung (IMK) beschlossen, dass bundesweit 5.000 weitere syrische Flüchtlinge aufgenommen werden sollen. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Monika Düker: „Ich finde die Aufnahmequote von 1000 syrischen Flüchtlingen in NRW erbärmlich wenig.“
Antrag der Piraten zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 6 Millionen Syrerinnen und Syrer sind mittlerweile zu… weiterlesen
Mehr Geld für humane Flüchtlingspolitik
Monika Düker meint:
Im kommenden Jahr gibt Nordrhein-Westfalen 208,67 Millionen Euro aus, um eine humane Flüchtlingspolitik sicherzustellen. Das sind 67 Millionen Euro mehr… weiterlesen
Monika Düker: „Tatsächlich können wir die Kommunen entlasten, wenn wir dieses unselige Asylbewerberleistungsgesetz endlich abschaffen würden.“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Koalitionsvertrag hier in Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist ein faires Angebot an die Kommunen.“
Einbringung des Flüchtling-Aufnahmegesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, in einem Punkt muss ich Ihnen heute ausnahmsweise mal… weiterlesen
„NRW bringt syrische Familien zusammen – Hilfe für weitere 1.000 Bürgerkriegsflüchtlinge“
Monika Düker/ Hans-Willi Körfges:
Nordrhein-Westfalen nimmt weitere 1.000 syrische Flüchtlinge auf. Ab Montag können Verwandte in den Ausländerbehörden des Landes entsprechende Anträge stellen. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD:
Oliver Keymis: „Für diese Menschen war dies, als sie kamen, eine Fremde. Es ist durch die vielfältigen Bemühungen gelungen, aus der Fremde eine Heimat zu machen.“
Antrag der CDU zum Bundesvertriebenengesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Werner Jostmeier, wir haben den Antrag mit… weiterlesen
Düker: Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik – Härtefälle bei Abschiebungen ins Kosovo vermeiden
Innenpolitik
Nach fast fünfmonatiger Winterpause wird heute der erste Sammelcharter in diesem Jahr mit ausreisepflichtigen Personen aus mehreren Bundesländern vom Düsseldorfer Flughafen nach Prishtina starten. Es sind 50 Personen aus Nordrhein-Westfalen für die Rückführung angemeldet, darunter 30 Angehörige der Minderheiten der Roma und Ashkali. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin: