Liebe Freundinnen und Freunde, der islamistische Terroranschlag von Solingen ist eine Zäsur. Am 23. August wurden drei Menschen ermordet und… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Rauer/Frieling: Kommunen erhalten mehr Geld für Versorgung von Flüchtlingen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Mieten, Energie, Lebensmittel, Dienstleistungen: Die Lebenshaltungskosten sind durch die hohe Inflation der vergangenen Jahre stark gestiegen. Das betrifft auch die… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Jegliche Art von Terror und Gewalt hat keinen Platz in unserem Land“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Organisation von Rückführungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der islamistische Terroranschlag von Solingen hat… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Weder kommunalfreundlich noch realistisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylsuchende
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt also das vierte Mal, dass wir uns… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Eine Zusammenarbeit mit islamistischen Terroristen können wir Demokrat*innen doch nicht ernsthaft in Betracht ziehen!“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Und täglich grüßt der Rechtspopulismus. Die… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen dabei bestmöglich zu unterstützen, ist doch unsere Aufgabe als Landespolitik“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den "Flüchtlingskosten" der Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, habe ich ein Déjà-vu, oder sind Ihre Anträge… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Sie beteiligen sich erneut an einer Scheindebatte, die die Würde des Menschen verletzt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylleistungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Bereits im Februar gab es einen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „‚Alle sind willkommen'“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe neulich geträumt von einem… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ein weiterer schmutziger Versuch, die direkte Demokratie zu instrumentalisieren“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu direkter Demokratie - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich glaube, wir sind uns… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Es ist im Sinne unserer Wirtschaft, wenn wir den Menschen eine Perspektive zur sinnvollen Einbringung in die Gesellschaft bieten“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Intergration auf dem Arbeitsmarkt
Der Antrag „Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse beschleunigen – Potenziale nutzen, Engstellen beseitigen, Karrieren ermöglichen“ Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen