Der Antrag Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle kennen das:… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Benjamin Rauer: „Alle rechtlichen Möglichkeiten des Landes wurden vollständig ausgeschöpft“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf einen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist mir wirklich wichtig, dass… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wir sind eine Einwanderungsgesellschaft“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Flucht und Integration u.a.
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Manche hier wissen es: Ich bin das jüngste… weiterlesen
Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Ukraine, die völkerrechtswidrig von Russland angegriffen wurde, und von allen Menschen, die… weiterlesen
808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten
Kommunalinfo: 808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten Ende September hat… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wir unterstreichen unser Bekenntnis zu Solidarität und Integration“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Bei der Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes geht es um… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Populistisch, rechtlich fraglich und inhaltlich nicht zielführend“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Flüchtlingsunterkünften
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Dieser Gesetzentwurf der AfD… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Jeder Mensch hat in Deutschland das Recht, einen Asylantrag zu stellen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Flüchtlingspolitik
Benjamin Rauer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zu Beginn muss ich sagen: Die FDP zitiert… weiterlesen
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Es muss jeder und jedem selbst überlassen bleiben, was er mit seinem, was sie mit ihrem Geld tut“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Asylleistungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Sommer ist eigentlich schon vorbei,… weiterlesen