Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das ist ein Antrag der AfD,… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass die Menschen, die zu uns kommen, respektvoll behandelt werden“
Zum Entwurf der FDP Fraktionen zum Asylbewerberleistungsgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Debatte von Dezember noch gut in den Ohren…. weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Definition von Grundrecht bedeutet, dass man erst einmal grundsätzlich ein Recht darauf hat, einen Asylantrag zu stellen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Ich will mich im Grunde nur kurz Herrn Klute anschließen und noch einmal den Versuch unternehmen … Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Migration und Asyl sowie Extremismus und innere Sicherheit gehören nicht in der Art und Weise zusammen, wie dies manche Gruppen vortäuschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben es gerade hier… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es führt uns vom Weg ab, nämlich diejenigen zu schützen, die geschützt werden müssen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass mehrere Rednerinnen und Redner… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir akzeptieren Ihren Rassismus nicht, wir akzeptieren Ihre Ausgrenzung nicht und wir akzeptieren Ihr Spalten nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal eine Aktuelle… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ein Antrag, der nichts mit der vielfältigen kulturellen und religiösen Geschichte und Gegenwart unseres Landes zu tun hat“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Grenzschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Ziel ist, für alle Beteiligten schnell Maßnahmen anbieten zu können, die eine Bindung an unsere Gesellschaft ermöglichen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Fraktionen! Der FDP kann es mal wieder… weiterlesen
Verbesserungen im Bereich Migration, Integration und Prävention
An diesem Mittwoch, den 18. Dezember, hat der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Dem gingen intensive Beratungen… weiterlesen