Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Gönül Eğlence: „Ziel ist, für alle Beteiligten schnell Maßnahmen anbieten zu können, die eine Bindung an unsere Gesellschaft ermöglichen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Fraktionen! Der FDP kann es mal wieder… weiterlesen
Verbesserungen im Bereich Migration, Integration und Prävention
An diesem Mittwoch, den 18. Dezember, hat der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Dem gingen intensive Beratungen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Meine Fraktion macht sich die Zustimmung heute nicht leicht“
Zum Entwurf der Landesregierung für eine Änderung zum Asylbewerberleistungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich versöhnlich anfangen. Aber nach dem Beitrag der SPD,… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ihre Politik ist menschenfeindlich, europafeindlich, wirtschaftsfeindlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Asylpolitik
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wenn man etwas über Rechtsnationalismus und über völkische Ideologie lernen will, braucht man nur die Anträge der AfD zu lesen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu syrischen Geflüchteten
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eines kann man immer mit Gewissheit sagen: Wenn… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Auf menschenfeindliche Hinweise können wir gern verzichten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Scheinvaterschaften"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Danke, dass Sie das gerade erwähnt haben. Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Niedrigschwellige Angebote sind ein wichtiger Baustein für ein gutes Ankommen in der Gesellschaft“
Zum Entwurf der Landesregierung für das FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter Demokrat*innen sind wir uns… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Damit entlasten wir die Kommunen und halten unsere Zusagen ein“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Flucht und Integration - zweite Lesung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die schnelle Schlagzeile macht das Rennen. Diesen Eindruck… weiterlesen