Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Gönül Eğlence: „Ziel ist, für alle Beteiligten schnell Maßnahmen anbieten zu können, die eine Bindung an unsere Gesellschaft ermöglichen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Fraktionen! Der FDP kann es mal wieder… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Meine Fraktion macht sich die Zustimmung heute nicht leicht“
Zum Entwurf der Landesregierung für eine Änderung zum Asylbewerberleistungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich versöhnlich anfangen. Aber nach dem Beitrag der SPD,… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ihre Politik ist menschenfeindlich, europafeindlich, wirtschaftsfeindlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Asylpolitik
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wenn man etwas über Rechtsnationalismus und über völkische Ideologie lernen will, braucht man nur die Anträge der AfD zu lesen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu syrischen Geflüchteten
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eines kann man immer mit Gewissheit sagen: Wenn… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Auf menschenfeindliche Hinweise können wir gern verzichten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Scheinvaterschaften"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Danke, dass Sie das gerade erwähnt haben. Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Niedrigschwellige Angebote sind ein wichtiger Baustein für ein gutes Ankommen in der Gesellschaft“
Zum Entwurf der Landesregierung für das FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter Demokrat*innen sind wir uns… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Damit entlasten wir die Kommunen und halten unsere Zusagen ein“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Flucht und Integration - zweite Lesung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die schnelle Schlagzeile macht das Rennen. Diesen Eindruck… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Asyl ist ein Menschenrecht und muss von uns geschützt werden“
Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Fachkräftemigration
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! An dieser Großen Anfrage erkennen wir… weiterlesen
Benjamin Rauer: „So wird der Übergang in den Arbeitsmarkt deutlich effizienter gestaltet, um die Potenziale der Menschen frühzeitig zu erkennen und zu fördern“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Fachkräftesicherung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zuerst möchte ich anerkennend feststellen, dass… weiterlesen