Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! In unserem Bereich geht es um mehr als… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Benjamin Rauer: „Abschiebehaft bedeutet, Menschen unter strafhaftähnlichen Bedingungen einzusperren“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur zweiten Abschiebehaftanstalt
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich weiß gar nicht, was… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Ziel muss sein, ihnen durch schnelle, effiziente Verfahren Klarheit zu geben – natürlich ohne Einbußen der Rechtsstaatlichkeit der Entscheidung“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Ausführungsgesetz Asylgesetz - zweite Lösung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als ehemaliger Sozialarbeiter in einer… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Nordrhein-Westfalen handelt, es braucht aber endlich eine klare bundesweite Regelung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zum Schutz von Ezidinnen und Eziden
Der Antrag „Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz“ … weiterlesen
Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Im Jahr 2014 begann die Terrororganisation des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS), weite Teile des Iraks unter Anwendung brutaler… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die Wählerinnen und Wähler haben sich mit absoluter Mehrheit für demokratische Personen entschieden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "10 Jahre 'Wir schaffen das!'"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Durch die neun Seiten dieses… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die Frage der Notwendigkeit von Abschiebehaft muss die Bundesebene beantworten“
Zur Novelle der Landesregierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter anderem durch die Neuregelung des… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Es wird mit der Karte nicht gelingen, vorhandene ausländerrechtliche Herausforderungen zu lösen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zum Asylbewerberleistungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es wurde schon gesagt:… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die große Gefahr für unsere friedliche Gesellschaft ist die AfD“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schon im Februar haben wir über… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die Frage der Notwendigkeit von Abschiebehaft muss auf der Bundesebene beantwortet werden“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Abschiebungshaftvollzugsgesetzes - erste Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Landesregierung hat eine neue Fassung… weiterlesen