Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will als Allererstes den… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Monika Düker: „Es bedarf einer zusätzlichen Investitionsregel innerhalb der Schuldenbremse, damit Zukunftsinvestitionen ermöglicht werden können“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Schuldenbremse
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die im Grundgesetz in unserer Verfassung verankerte Schuldenbremse verpflichtet auch… weiterlesen
Verena Schäffer: „Krisensituationen machen Menschen besonders anfällig für Verschwörungsmythen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Verschwörungsmythen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Lassen Sie uns gemeinsam an sinnvollen und wirksamen Maßnahmen zur Parlamentsbeteiligung arbeiten“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP "Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich diese Debatte bisher… weiterlesen
Sigid Beer: „Honorieren wir dieses Engagement, indem wir Kinder und Jugendliche tatsächlich in den Mittelpunkt stellen“
Anträge u.a. der GRÜNEN im Landtag zum Thema Schule in der Pandemie
Der Antrag Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, lassen Sie mich bitte als Erstes… weiterlesen
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle… weiterlesen
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD-Fraktion ist ja auch der Auffassung, dass es eigentlich nur ein Schnupfen ist“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Ferienhäusern in der Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Seit der letzten Plenarrunde im Dezember sind in Deutschland weit über… weiterlesen